Rund ein Viertel der österreichischen Bevölkerung habe eine Migrationsbiografie, in den demokratisch gewählten Gremien bilde sich das allerdings nicht ab: Der Salzburger SPÖ-Politiker Tarik Mete – selbst mit türkischen Wurzeln – ortet große Defizite in der Vertretung von Migranten und Migrantinnen in Nationalrat, Landtagen und Gemeindevertretungen. "Wir haben mehr Bauern als Migranten im Nationalrat", zitiert er einen STANDARD-Artikel aus dem Jahr 2019.
Von der SPÖ mit Andreas Babler an der Spitze hätte er sich in dieser Frage nun eine offensive Politik erwartet: "Gerade wir als Sozialdemokratie sollten hier eine Vorreiterrolle einnehmen." Auf der Bundesliste findet sich allerdings mit der Tirolerin Selma Yildirim nur eine Person mit Migrationsbiografie an wählbarer Stelle. Und die erst auf dem wackeligen zehnten Platz. "Vielfalt sieht anders aus", sagt Mete. Dass Ex-Staatssekretärin Muna Duzdar auf einem nahezu unwählbaren Platz stehe, findet er "besonders schade".
"Vorzugsstimmenkaiser"
Metes Stimme hat in der SPÖ und in den migrantischen Communitys durchaus Gewicht. Er gehört zu den österreichweit erfolgreichsten SPÖ-Wahlkämpfern: Bei der Nationalratswahl 2019 war er zwar nur auf dem aussichtslosen Platz 132 gereiht, erreichte aber über 15.000 Vorzugsstimmen und rangierte damit auf Platz zwei hinter der damaligen Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner. Bei der Salzburger Landtagswahl 2013 lag er im Wahlkreis Salzburg-Stadt mit den Vorzugsstimmen sogar vor der damaligen Landeshauptfrau Gabi Burgstaller; das ihm zustehende Landtagsmandat haben ihm damals die Parteigranden dennoch verwehrt, und er konnte nur kurzzeitig als Karenzvertretung in den Landtag einziehen. Bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg im März holte er bei den SPÖ-Vorzugsstimmen erneut den zweiten Platz, nur Spitzenkandidat Bernhard Auinger lag vor ihm. In den Lokalmedien wird er oft als "Vorzugsstimmenkaiser" bezeichnet.
Metes Wähler und Wählerinnen waren immer die Jungen und Menschen mit Migrationsbiografie. Für viele ist er ein Role-Model: Er stammt in der zweiten Generation aus einer türkischen Familie, ist Jurist und Gesundheitsexperte. "Meine Großmutter ist Analphabetin", erzählt er. Aktuell arbeitet Mete als Geschäftsführer der Emco-Privatklinik im Salzburger Hallein und führt die von ihm gegründete Nachhilfeschule Lernprofi. Politisch ist er SPÖ-Gemeinderat in der Stadt Salzburg und Vorsitzender des Planungsausschusses des Gemeinderats. Er selbst habe sich um keinen Platz auf der Nationalratsliste beworben, es habe auch keine Gespräche mit Babler gegeben. Er wolle – nicht zuletzt mit Rücksicht auf seine Familie – auch in Salzburg bleiben.
SPÖ hofft auf Mandat für Duzdar
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim räumt auf Anfrage des STANDARD ein, dass sich parteiintern "manche andere Schwerpunktsetzungen" bei der Listenerstellung gewünscht hätten. Die aktuelle Liste vertrete dennoch alle Menschen in Österreich. Die SPÖ wolle bei der Nationalratswahl jedenfalls so stark werden, dass auch Muna Duzdar in den Nationalrat einziehen könne. (Thomas Neuhold, 6.5.2024)