Auf einer deutschen Homepage haben Neonazis zur Blockade der traditionelllen Kundgebung gegen Rechtsextremismus der Initiative "Braunau gegen rechts" aufgerufen. Die Demonstranten die am 17. April marschieren wollen, seien "betrunkene und grölende Rotfaschisten" heißt es in einem Posting unter einem Artikel auf der Seite. "Hinkommen und Blockieren" fordert der Poster.

"Lokale Neonazis waren immer wieder aggressiv in Bezug auf unsere Kundgebung", sagt Robert Krotzer von der Initiative "Braunau gegen rechts" zu derStandard.at. Schon bei vergangenen Demonstrationen hätten Neonazis in der Nähe der Kundgebung die Demonstranten mit Sprüchen provoziert. "Schon bei den kleinsten Vorkommnissen wird die Polizei die Versammlung auflösen", glaubt der Poster auf der deutschen Homepage. Krotzer, der auch Sprecher der Kommunistischen Jugend ist, fordert die Behörden auf, jegliche Provokationen zu unterbinden. 

"Gegendemonstration soll verboten werden"

"Wenn neonazistische Gruppen eine Gegendemonstration anmelden, dann erwarten wir uns, dass diese verboten wird", so Krotzer. Die Gruppen wären "Hard-Core-Neonazis" die gegen das Wiederbetätigungsgesetz verstoßen würden. Hinter dem Posting vermutet die Initiative einen "bekannten Neonazi aus dem Bezirk Braunau", sie befürchtet, dass Nationalisten aus dem angrenzenden Südbayern nach Braunau mobilisieren werden sollen. Bereits im vergagenen Jahr war eine Gegendemonstration der vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestufte Nationale Volkspartei (NVP) untersagt worden.

Sicherheitsdirektor: " Keine Gewalteskalation"

"Wir werden sicher eine sehr gründliche Lageeinschätzung vornehmen", kündigte Lissl der oberösterreichische Sicherheitsdirektor Alois Lissl im Gespräch mit der APA an. Es gehe erstens darum, dass es zu keiner Gewalteskalation komme und zweitens kein Platz für Agitationen da sei, die man nicht wolle. Dass man durch den Aufruf auf einer deutschen Website offensichtlich das - weitaus größere - Potenzial an rechtsextremen Aktivisten im Nachbarland zu mobilisieren versuche, hat für Lissl keine Auswirkung auf die Einschätzung: "Braunau war immer Grenzort", sagte der Sicherheitsdirektor.

Katholische Jugend Teil des Demonstrationsbündnis

Das Demonstrationsbündnis vom Vorjahr bestand aus 49 Organisationen, darunter die Katholische Jugend Mühldorf aus Deutschland. Bisher wurde sie auch immer vom Bürgermeister der Stadt Braunau unterstützt, so das Bündnis. KJÖ-Sprecher Krotzer schließt Drohungen und Aktionen seitens der Neonazis im Vorfeld der Demonstration nicht aus, "wir werden die Entwicklungen beobachten", sagt er. (lis, derStandard.at, 01.03.2010)