Bild nicht mehr verfügbar.

Bis Jahresende, so will es der US-Verteidigungsminister Robert Gates, soll die 1993 eingeführte "Don't ask don't tell"-Regelung abgeschafft werden.

Foto: Reuters/KEVIN LAMARQUE

Washington - US-Verteidigungsminister Robert Gates hat sich für ein Ende der Diskriminierung von Homosexuellen in der US-Armee ausgesprochen. Der Kongress müsse die bisherige Gesetzeslage ändern, der zufolge Schwule und Lesben bei einem Bekanntwerden ihrer sexuellen Orientierung der Ausschluss aus den Streitkräften droht, sagte Gates am Dienstag in Washington. Der Minister äußerte sich bei der Vorstellung einer internen Pentagon-Untersuchung zum Umgang mit Homosexuellen. Dem Gutachten zufolge hätte es keine nachteiligen Folgen für die Eisatzbereitschaft, wenn schwule und lesbische SoldatInnen sich zu ihrer sexuellen Orientierung bekennen dürften.

Nach Gates' Einschätzung stützten die Befunde der Pentagon-Kommission die vorbehaltlose Zulassung offen homosexueller SoldatInnen. Der Minister forderte den Senat "mit Nachdruck" auf, noch vor Jahresende eine entsprechende Neuregelung zu verabschieden.

"Auswirkungen auf Einsatzbereitschaft gering"

Gates hatte die interne Kommission im Februar eingesetzt, um die Folgen einer Änderung der bisherigen Praxis zu untersuchen. Die Verfasser der Studie entkräfteten das Argument von Kritikern, der Dienst offen homosexueller SoldatInnen könnten Zusammenhalt und Einsatzbereitschaft gefährden. "Die Auswirkung auf die allgemeine Einsatzbereitschaft wäre gering", resümieren die Verfasser. "Wir sind überzeugt, dass unsere Streitkräfte diesen Schritt selbst in Zeiten des Kriegs unternehmen könnten."

Im Verlauf der Pentagon-Untersuchung hatten die VerfasserInnen etwa 400.000 SoldatInnen zu ihrer Einstellung gegenüber homosexuellen Soldaten befragt. Rund 70 Prozent hätten ausgesagt, sie erwarteten keine negativen Folgen, sollten schwule oder lesbische SoldatInnen in ihrer Einheit dienen. Ebenfalls 70 Prozent gaben an, sie hätten bereits mit SoldatInnen gedient, von denen angenommen wurde, dass sie homosexuell seien. Dies habe dem Zusammenhalt der Truppe nicht geschadet.

Änderung "mit Umsicht"

Die VerfasserInnen des Gutachtens rieten, eine Änderung der bisherigen Richtlinien müsse "mit Umsicht" umgesetzt werden, würde aber nicht zu größeren Verwerfungen innerhalb der Streitkräfte führen. Gesonderte Unterkünfte oder Badezimmer seien nicht nötig. Offen schwule oder lesbische SoldatInnen sollten wie alle anderen auch behandelt werden - ohne besondere armeeinterne Minderheitenrechte zu genießen, wie sie etwa für Frauen oder afroamerikanische SoldatInnen gelten.

Seit Einführung der "Don't ask don't tell"-Regelung 1993 wurden etwa 14.000 Angehörige der US-Streitkräfte wegen ihrer homosexuellen Orientierung entlassen. US-Präsident Barack Obama hat sich für ein Ende der Diskriminierung ausgesprochen. Seine Partei will versuchen, noch vor Jahresende eine entsprechende Regelung durch den Senat zu bekommen. Dafür benötigen die DemokratInnen 60 der 100 Stimmen, sie verfügen aber nur über 58 Sitze. (APA)