Gaza - Die im Gazastreifen herrschende Hamas ist grundsätzlich bereit, die Gründung eines Palästinenserstaates in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 zu akzeptieren, wenn dies bei einem Referendum über ein künftiges Abkommen mit Israel beschlossen würde. Das erklärte der Hamas-Führer Ismail Haniyeh am Mittwoch im Gespräch mit ausländischen Journalisten. Bedingungen seien allerdings ein Rückkehrrecht für die 4,7 Millionen palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimat und die Freilassung aller palästinensischen Häftlinge aus israelischen Gefängnissen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die radikal-islamische Hamas diese Bereitschaft signalisiert. Israel hatte die genannten Bedingungen in der Vergangenheit zurückgewiesen. Eine Aufnahme mehrerer Millionen Palästinenser ist aus israelischer Sicht inakzeptabel, weil dies den jüdischen Charakter des Staates untergraben würde.

Die Hamas-Charta ruft zudem weiterhin zur Zerstörung des Staates Israel und zur Gründung eines islamischen Staates auf dem Gebiet des historischen Palästina auf. Außerdem hat die radikal-islamische Bewegung stets an dem Verbot festgehalten, auch nur Teile Palästinas an einen jüdischen Staat abzutreten.

Als Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) vor einigen Monaten die Abhaltung eines Referendums über ein künftiges Friedensabkommen mit Israel vorschlug, lehnte die Hamas-Führung dies ab. Nun aber meinte der Ministerpräsident des Gazastreifens. Haniyeh, die Hamas würde das Ergebnis einer Volksabstimmung unabhängig davor anerkennen, ob es mit ihrer Ideologie und ihren Prinzipien übereinstimme oder nicht.

Keine Al-Kaida in Gaza

Haniyeh hat israelische Berichte zurückgewiesen, wonach Al-Kaida in dem Küstenstreifen aktiv sei und Anschläge in Ägypten plane. Mit solchen Lügen wolle Israel künftige Angriffe auf Gaza vorbereiten, sagte Ismail Haniyeh am Mittwoch. Er habe dem ägyptischen Geheimdienstchef einen beruhigenden Brief geschickt.

Das israelische Militär befürchtet, dass Al-Kaida den Gazastreifen infiltriert habe. Im vergangenen Monat wurden bei einem israelischen Luftschlag im Gazastreifen drei Aufständische getötet, die nach israelischen Angaben einen Anschlag auf der Sinai-Halbinsel planten. (APA/dpa/Reuters)