Bild nicht mehr verfügbar.

Die Folterbilder aus Abu Ghraib erschütterten 2005 die Weltöffentlichkeit

Foto: Reuters/THE WASHINGTON POST

Washington - Das US-Justizministerium untersucht die Rolle des Geheimdienstes CIA bei dem Tod zweier des Terrorismus verdächtigter Gefangener. Die Entscheidung sei nach einer zweijährigen Prüfung von 101 Fällen getroffen worden, in denen Verdächtige von der CIA verhört worden seien, sagte Justizminister Eric Holder am Donnerstag in Washington. Ziel sei es festzustellen, ob CIA-Agenten Richtlinien verletzt hätten und ihre Ermittlungen gerechtfertigt gewesen seien.

Die Untersuchungen seien vom federführenden Staatsanwalt John Durham empfohlen worden, der die brutalen Verhörmethoden der CIA im Anti-Terror-Kampf unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush begutachtete. Darunter ist auch das als Waterboarding bekannte simulierte Ertränken von Gefangenen.

"Icemans" Tod wird untersucht

Holder gab in seiner Mitteilung keine Details darüber, um welche Fälle es sich handelt. Das Nachrichtenmagazin "Time" hatte kürzlich berichtet, die US-Justiz rolle Missbrauchsvorwürfe im berüchtigten irakischen Gefangenenlager Abu Ghraib wieder auf. Der des Terrorismus Verdächtigte Iraker Manadel al-Jamadi war dort 2003 kurz nach seiner Festnahme in dem Gefängnis erstickt worden.

Laut "Time" hat Durham damit begonnen, Zeugen vor einen Ermittlungsausschuss zu laden, darunter US-Soldaten, die damals in Abu Ghraib Dienst taten. Medienberichten zufolge wurde Jamadi von seinen Peinigern mit einem Plastiksack über dem Kopf wie ein Gekreuzigter gefesselt und erstickt. Auf im Jahr 2005 veröffentlichten Fotos waren grinsende US-Soldaten zu sehen, die über Jamadis Leiche hockten. Die Bilder gehörten zu den Aufnahmen, die 2004 aus dem US-Gefängnis Abu Ghraib an die Öffentlichkeit gelangten und weltweit Empörung auslösten. Um den Zeitpunkt der Bekanntgabe von Jamadis Tod herauszuzögern, war seine Leiche zunächst eingefroren worden, was ihm den Namen "Iceman" eintrug. Der einzige jemals im Fall Jamadi Angeklagte wurde für unschuldig befunden.

Panetta zufrieden

Holder kündigte am Donnerstag auch an, alle anderen Ermittlungen über Folter durch CIA-Agenten fallenzulassen. Eine umfassende Untersuchung der noch offenen Fragen sei nicht gerechtfertigt. Der bisherige CIA-Chef Leon Panetta, ab Freitag neuer US-Verteidigungsminister als Nachfolger von Robert Gates, unterstützte Holders Entscheidung. Es seien abseits dieser "beiden einzelnen Fälle" keine Gründe für weitere Untersuchungen gefunden worden, sagte er. An seinem letzten Tag als Direktor des US-Geheimdiensts begrüße er die Nachricht, "dass wir die umfassenden Ermittlungen hinter uns haben", sagte er. "Endlich werden wir nun dieses Kapitel unserer Geschichte schließen".

Die Ermittlungen wegen der beiden Todesfälle werden zur ersten Bewährungsprobe für den neuen CIA-Chef General Petraeus. Die Bürgerrechtsorganisation ACLU kritisierte Justizminister Holder scharf dafür, die Ermittlungen gegen CIA-Mitarbeiter auf zwei Fälle zu beschränken und nicht gegen hochrangige Verantwortliche vorzugehen, die die Verhandlungsmethoden genehmigt hatten. "Die von Holder heute angekündigte eingeschränkte Untersuchung ist hinsichtlich des Umfanges der Missetaten nicht angemessen", sagte der stellvertretende ACLU-Direktor Jameel Jaffer. Die Organisation bezeichnet die Verhörmethoden der Agentenbehörde als "unvorstellbare Grausamkeiten". (red/APA)