Die Nachrichtendienste des österreichischen Bundesheeres verwenden das NSA-Programm XKeyscore nicht, wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag auf Anfrage mitteilte. "Wir informieren grundsätzlich nicht über die Arbeit der Nachrichtendienste, aber ein solches Programm gibt es bei uns nicht", erklärte Anja Richter, Sprecherin von Verteidigungsminister Gerald Klug.

Testweise

In Deutschland setzt das Bundesamt für Verfassungsschutz das Programm XKeyscore testweise ein. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sagte am Mittwochabend in der "ZIB 2" des ORF-Fernsehens, sie gehe davon aus, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) das US-Programm nicht teste, "weil wir generell mit der NSA keinen Kontakt haben".

"Praktisch alles, was ein gewöhnlicher Nutzer im Internet tut"

Die britische Zeitung "The Guardian" hatte berichtet, die National Security Agency (NSA) habe noch viel weiteren Zugriff auf die weltweite Internetkommunikation als bisher vermutet. Durch das Programm XKeyscore hätten die US-Sicherheitsbehörden Einsicht in "praktisch alles, was ein gewöhnlicher Nutzer im Internet tut", schrieb das Blatt unter Berufung auf Unterlagen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. (APA, 1.8. 2013)