Seit 1. Jänner 2017 hat die EU einen neuen Kommissar für den Bereich Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Andrus Ansip hat die Agenden von Günther Oettinger übernommen, der zum Haushaltskommissar aufgerückt ist. Er folgt damit Kristalina Georgiewa, die zur Weltbank wechselte.

Umstrittener Politiker

Der deutsche CDU-Politiker Oettinger ging 2010 nach Brüssel und war 2014 zum EU-Kommissar für das Digitalressort ernannt worden. Mit seinen Aussagen sorgten er öfter für Kritik. Einerseits wurde ihm Inkompetenz in Bezug auf den Themenbereich vorgeworfen – dafür erhielt er 2015 den "Scheiß Internet"-Preis. Andererseits fiel er öfter mit unangebrachten Äußerungen auf. So bezeichnete er im Dezember Chinesen als "Schlitzaugen" und sprach von einer "Pflicht-Homoehe", wofür er sich danach entschuldigte.

Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission, wird den Bereich nur temporär übernehmen, wie er im Dezember auf Twitter bestätigte. Der Este ist bereits Kommissar für den digitalen Binnenmarkt und somit mit dem Themenbereich vertraut. Für wie lange er nun auch die Verantwortung für das Digitalressort übernimmt, ist nicht bekannt. (br, 2.1.2017)