Jerusalem/Berlin – Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag am Grab des früheren Palästinenserführers Yassir Arafat in Ramallah einen Kranz niedergelegt. Nach Angaben der örtlichen deutschen Vertretung ist es das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident den früheren Präsidenten auf diese Weise ehrt.

Arafat wurde 1994 gemeinsam mit Israels damaligem Regierungschef Itzhak Rabin und Außenminister Shimon Peres mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Vielen Israelis galt er dennoch als Unterstützer der Terrors, während Palästinenser ihn als Galionsfigur ihres Strebens nach Unabhängigkeit sahen.

Treffen mit Abbas in Ramallah

Nach dem Besuch an Arafats Grab traf Steinmeier Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Er wurde in Ramallah mit militärischen Ehren empfangen. Bei dem Gespräch mit Abbas sollte es unter anderem um den seit 2014 brachliegenden Friedensprozess im Nahen Osten und um die Zukunft der Zwei-Staaten-Lösung gehen. Steinmeier hatte am Sonntag in Jerusalem für die Zwei-Staaten-Lösung geworben und diese als "einzig denkbare Perspektive" bezeichnet.

Abbas: Treffen mit Nentanjahu möglich

Abbas hat sich zu einem Treffen mit Benjamin Netanjahu unter der Schirmherrschaft von US-Präsident Donald Trump bereit erklärt. Das gab Abbas am Dienstag nach dem Treffen mit Steinmeier in Ramallah bekannt. Trump werde "bald" die Palästinensergebiete besuchen, sagte Abbas weiter.

Der Palästinenserpräsident hatte erst vor wenigen Tagen in Washington mit US-Präsident Donald Trump gesprochen. Im Februar deutete Trump ein Abrücken von der Zwei-Staaten-Lösung an.

Steinmeier für "Zwei-Staaten-Lösung"

Seinmeier rief zur raschen Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung auf. "Aus unserer Sicht gibt es keine andere verhandelbare Lösung", sagte er. "Niemand unterschätzt die Probleme, die zu lösen sind, aber die Dringlichkeit, die fortgeschrittene Zeit und die Veränderungen on the ground bringen es mit sich, dass ein nächster Versuch tatsächlich gelingen muss." Der Bundespräsident spielte damit offenbar auch auf den fortschreitenden Siedlungsbau der Israelis in den besetzten Palästinensergebieten an, der auch von Deutschland kritisiert wird. (APA, 9.5.2017)