Die ÖVP-Abgeordnete und ehemalige Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat hat bei der letzten Nationalratssitzung im Sommer gemeinsam mit den ÖVP-Frauen und ihren Kolleginnen von der SPÖ und den Grünen einen Antrag zur Änderung der Nationalhymne eingebracht. Sie konnte diesen Vorschlag, der nicht mit ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf abgesprochen war, aber nicht in in einer Rede im Parlament einbringen. Ihr Vorredner sprach so lange, dass für Rauch-Kallat keine Zeit mehr blieb. Ob dies Absicht war, wollte Kopf nicht bestätigen.

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ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger will sich weder zum Konflikt im Nationalrat noch zum Vorschlag von Rauch-Kallat äußern. "Dazu werde ich nichts sagen", sagte sein Pressesprecher zu derStandard.at.

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ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf, der im Parlament für die Abgeordneten zuständig ist und möglicherweise den Vorredner von Rauch-Kallat dazu angewiesen hat, länger als üblich zu sprechen, wollte zu dem Vorfall ebenfalls nichts sagen.

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Hannes Rauch, Generalsekretär der ÖVP, weist im Gespräch mit derStandard.at auf die Zuständigkeit von Kopf hin. Zum Thema will er nur so viel sagen: "Man kann das diskutieren und wird das diskutieren. Derzeit haben wir aber wichtigere politische Herausforderungen zu meistern".

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Auch Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle will keine Stellungnahme abgeben. Seine Sprecherin: "Minister Töchterle erklärt sich aus Namensgründen für befangen."

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Der einzige, der sich etwas gesprächiger zeigt, ist ÖVP-Seniorenbundchef Andreas Khol. Er ist dagegen, die Hymne um die "Töchter" zu erweitern. "Wenn, dann müsste man die gesamte Hymne ändern", so Khol im Gespräch mit derStandard.at. So wären beispielsweise auch die Hämmer in Maschinen zu ändern. Die Debatte um die Hymne sieht er als "ausdiskutiert" an. Dies sei ein "uralter" Hut. Die "internen Klubabläufe" will der ehemalige ÖVP-Klubchef nicht kommentieren. Üblicherweise würde aber der gesamte Klub entscheiden, ob ein Antrag eingebracht wird und nicht "unsolidarisch hinter dem Rücken" des Klubs.

Weitere ÖVP-Minister wurden um eine Stellungnahme gebeten. Einige von ihnen sind im Ausland, ihre Antworten sind noch nicht eingetroffen. (lis, derStandard.at, 11.7.2011)

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