Wien  - Der iranische Außenminister Salehi kommt heute nach Wien. Der Besuch ist umstritten, weil Teheran aufgrund von Zweifeln an der Friedfertigkeit seines Atomprogramms mit internationalen Sanktionen belegt ist. Im Außenministerium versicherte man, dass das Treffen von Außenminister Spindelegger und Salehi mit EU und USA abgestimmt worden sei. Vor dem Außenministerium sind Protestkundgebungen geplant.
Im Gegensatz zu den außenpolitischen Sprechern der anderen Parlamentsparteien bleibt der Grüne Van der Bellen einer Zusammenkunft mit Salehi fern.

Ziel von Außenminister Spindelegger sei es, bei einer strikten Einhaltung der Sanktionen die Gesprächskanäle mit dem Iran offenzuhalten, verlautete aus dem Außenamt. Man werde die Möglichkeit nutzen, um Themen wie Menschenrechte und die iranische Atompolitik deutlich zur Sprache zu bringen. Salehi wollte davor auch die UNO-City besuchen und mit dem Chef der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO / IAEA), Yukiya Amano, konferieren.

Gegen Salehi hatte es bis vor kurzem ein Einreiseverbot in die EU gegeben. Die Union hob die Sanktion am 26. Mai auf, nachdem Salehi das Amt des Chefs des umstrittenen iranischen Atomprogramms abgegeben hatte. Vor seinem Besuch in Wien macht der iranische Chefdiplomat am Montag in Ljubljana Station.

Salehi ist erst seit Jänner iranischer Chefdiplomat, nachdem Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad Außenminister Manouchehr Mottaki entlassen hatte. Dieser war im vergangenen April von Spindelegger in Wien empfangen worden. Salehi geriet jüngst in einen Machtkampf zwischen dem iranischen Präsidenten und dem konservativ dominierten Parlament, das im Juni ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Außenminister anstrengte.
(APA)