Wien – Der 21. November ist laut Uno "Welttag des Fernsehens" – Anlass für die Neos, eine Petition gegen ORF-Gebühren zu starten. Mindestens 50.000 sollen für ein Konzept unterschreiben, wonach sich der ORF über die Medienförderung aus dem Bundesbudget finanzieren soll.

Der ORF habe "steigende Einnahmen durch Zwangsgebühren", und käme trotzdem mit dem Geld nicht aus, sagte Neos-Chef Matthias Strolz am Montag vor Journalisten. Beim letzten Stiftungsrat stellte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz dem Aufsichtsgremium ein Budgetloch von 40 Millionen Euro in Aussicht. Strolz sieht darin ein taktisches Manöver, das höhere Gebühren rechtfertigen soll. "Das geht nirgendwo", sagt Strolz.

Dass man das Ausmaß der Gebührenerhöhung erst nach der Bundespräsidentenwahl "unter die Nase reibe", mache ihn und die Neos "echt angefressen".

"Strukturelle Korruption"

Zum Thema Taktieren um den ORF redete sich der Neos-Chef dann noch mehr in Rage: "Die ÖVP war sich nicht zu blöd, beim Ringen der Direktoren den Finanzdirektor zu verlangen, und wäre im Gegenzug bereit gewesen, eine Erhöhung der GIS mitzumachen." Das hieße, die ÖVP sei für ORF-Posten bereit, "dem Bürger weiteres Steuergeld aufzuzwingen", sagt Strolz: "Das halte ich für strukturelle Korruption."

Eine "elende Verfilzung" sieht er innerhalb der ORF-Landesstudios, wo "die Fürsten der Finsternis ganz fett und satt und umfassend mitschneiden". Infrastruktur und Finanzierung des ORF seien nicht mehr zeitgemäß, die Rundfunkgebühr sei "nicht mehr treffsicher", sagte Mediensprecher Niko Alm. "Es zahlen Menschen, die den ORF gar nicht mehr konsumieren."

Die Politik sei sich dessen bewusst, sagte Alm, "nichtsdestotrotz ändert sie nichts". Die Petition sei ein "klares Bekenntnis zu Public Value und Qualitätsjournalismus". Unterschreiben kann man sie auf www.gisabdrehen.at. (prie, 21.11.2016)