Bild nicht mehr verfügbar.

Ein Mann vor dem chilenischen Kongress in Valparaiso liest aus der Bibel vor, um gegen Abtreibung zu demonstrieren.

Foto: Reuters/RODRIGO GARRIDO

Santiago – Der chilenische Senat hat am Mittwoch über eine Gesetzesänderung zur teilweisen Legalisierung von Abtreibung abgestimmt. Der Entwurf wurde von Präsidentin Michelle Bachelet im Vorfeld unterstützt. In drei separaten Wahlgängen wurde beschlossen, dass Abtreibung zukünftig in Fällen von Vergewaltigung, bei Gefahr für das Leben der Mutter und bei Nichtlebensfähigkeit des Fötus erlaubt wird. Viele rechneten bereits damit, dass das Gesetz nach einer mehrjährigen Debatte damit nun beschlossene Sache sei.

Am Donnerstag kam dann die große Überraschung. Bei der Abstimmung des Unterhauses über den Entwurf fiel die Entscheidung gegen das neue Gesetz aus. Dabei bestand nur eine Stimme Unterschied zwischen Pro- und Kontra-Lager. Eigentlich war davon auszugehen, dass das Unterhaus für den Entwurf stimmen würde, da es bereits einer vorherigen Version zugestimmt hatte. Es ging lediglich um eine erneute Abstimmung über einige Änderungen. Die fehlende Stimme dürfte durch die Enthaltung eines konservativen Mitglieds aus Bachelets Kabinett zustande gekommen sein.

Senator Alejandro Guillier, ein Unterstützer des Entwurfs, zeigte sich Medien gegenüber enttäuscht: "Das ist sehr schmerzhaft für uns. Niemand hat sich extra abgesprochen, weil wir das Einverständnis hatten, dass wir alle dafür einstehen, was wir der Bevölkerung versprochen haben."

Langer Weg zur Legalisierung

Bereits die Senatsabstimmung am Mittwoch war knapp ausgefallen, besonders jene über die Legalisierung von Abtreibung im Falle von Vergewaltigung. Die Sitzung wurde außerdem durch Proteste von strikten AbtreibungsgegnerInnen unterbrochen. Dennoch rechnete anscheinend niemand damit, dass das Gesetz noch scheitern könnte.

Chile ist eines der wenigen Länder weltweit, in denen Abtreibung unter allen Umständen illegal ist. Bis zur Diktatur unter Augusto Pinochet war Abtreibung bei Gefahr für die Mutter erlaubt. Seit 1989 besteht das absolute Verbot, seit seiner Einführung kamen noch zahlreiche Gesetze hinzu, die härtere Strafen beinhalten und es langfristig schwerer machen sollen, Abtreibung zu legalisieren. Präsidentin Bachelet versprach diesbezüglich Reformen, als sie 2014 ihre zweite Amtszeit antrat. (Reuters, red., 21.7.2017)