Die Beweise für das Atomprogramm befinden sich laut Netanjahu auf CDs, die der Geheimdienst beschafft habe.
Tel Aviv– In einer aufwendigen Präsentation hat Israel Premier Benjamin Netanjahu am Montagabend angebliche Beweise für ein geheimes iranisches Atomprogramm dargelegt.
Netanjahu präsentierte vor Journalisten in Tel Aviv Dokumente und Bilder aus einem "geheimen Atomarchiv" in Teheran, die Israels Geheimdienst aufgespürt habe und die dies beweisen sollen. Unter anderem verwies er auf das "Projekt Amad", mit dem der Iran versucht habe, eine Atombombe zu bauen. Die Erkenntnisse über das Projekt sind allerdings bereits seit Jahren öffentlich bekannt.
Netanjahu will Informationen teilen
Der Sicherheitsforscher Tobias Schneider, vom Global Public Policy Institute in Berlin, zeigte sich in einer ersten Reaktion skeptisch über den Neuigkeitswert der Präsentation:
Netanjahu behauptete, der Iran betreibe das Projekt im geheimen weiter. Netanjahu zufolge versteckt die Führung in Teheran die Dokumente zu seinem Atomwaffenprogramm, um es zu geeigneter Zeit weiterbetreiben zu können. Ziel sei es, auch Langstreckenraketen mit Atombomben bestücken zu können. Netanjahu kündigte an, die Dokumente mit anderen Staaten und der Internationalen Atomenergiekommission teilen zu wollen. Die Informationen seien schon mit den USA geteilt worden. Einen Beweis, dass der Iran das Atomabkommen gebrochen hat, blieb Netanjahu allerdings schuldig.
Trump: Situation nicht akzeptabel
US-Präsident Donald Trump sieht sich durch die israelischen Vorwürfe gegen den Iran in seiner harten Haltung gegen Teheran bestätigt und hat das Atomabkommen erneut kritisiert. Die Präsentation des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zeige, dass er mit seiner Meinung über den Iran zu "hundert Prozent" Recht gehabt habe, sagte Trump am Montag in Washington.
Trump sagte, die Situation sei nicht akzeptabel. Der Iran sei nicht untätig, erklärte der US-Präsident und verwies auf iranische Raketentests. Das internationale Atomabkommen mit Teheran nannte Trump erneut einen "schrecklichen" Deal.
Iran weist Vorwürfe als "lächerlich" zurück
Der Iran hat die Vorwürfe eines geheimen Atomwaffenprogramms als "kindisch und lächerlich" zurückgewesen. Diese Vorwürfe hätten nur darauf abgezielt, US-Präsident Donald Trump vor seiner Entscheidung über das Atomabkommen zu beeinflussen, sagte Vizeaußenminister Abbas Araqchi am Montagabend laut der Nachrichtenagentur Tasnim.
"Netanjahus Show war ein kindisches und lächerliches Spiel", sagte Araqchi demnach am Montag. Aufgewärmte, alte Anschuldigungen, mit denen sich die Atomenergiebehörde IAEA bereits auseinandergesetzt habe, nannte Außenminister Mohamed Jawad Zarif am Montagabend auf Twitter die neuen Vorwürfe. Er kritisierte auch US-Präsident Donald Trump dafür, dass er sich Netanyahus Anschuldigungen zu eigen mache. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte sich skeptisch über die neuen Anschuldigungen aus Israel.
Mogherini erklärte, nach einer ersten Einschätzung habe Netanyahu keine Beweise dafür präsentiert, dass sich der Iran nicht an das Abkommen zum Verzicht auf Atomwaffen hält. Sie verwies darauf, dass die Internationale Atomenergiebehörde schon zehn Berichte veröffentlicht habe, die dem Iran Vertragstreue bescheinigen.
Die deutsche Bundesregierung hat sich in einer ersten Reaktion zurückhaltend zu den israelischen Vorwürfen an den Iran über dessen Nuklearprogramm geäußert. "Wir werden die Informationen der israelischen Seite im Detail analysieren und bewerten", sagte ein Regierungssprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Entscheidung bis zum 12. Mai
Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob er neue Sanktionen gegen den Iran verhängen und damit faktisch das Abkommen kippen will, das er massiv kritisiert hat. Die anderen Unterzeichnerstaaten, darunter Deutschland, wollen an dem Vertrag festhalten. Am Sonntag hatte Netanjahu mit dem neuen US-Außenminister Mike Pompeo über den Iran beraten und zudem mit Präsident Donald Trump telefoniert. Im Anschluss hatte Pompeo erklärt: "Wir sind weiterhin sehr besorgt über die gefährliche Eskalation der Bedrohung Israels und der Region durch den Iran." Netanjahu bezeichnete das iranische Atomprogramm als größte Bedrohung für die Welt, insbesondere für Israel und die USA. (red, APA, dpa, 30.4.2018)