Michael Köhlmeier hat beim Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Parlament ein paar unangenehme Wahrheiten angesprochen. Unangenehm für uns alle, weil uns im Umgang mit der FPÖ, dem Antisemitismus und der Ausländerfeindlichkeit schleichend die Empörung abhandenkommt, weil wir auf immer neue Gemeinheiten, Zuspitzungen und Verschärfungen zunehmend apathisch, fast schon entschuldigend reagieren. Weil wir abgestumpft sind, wie Köhlmeier es formuliert hat.

Unangenehm jedenfalls für die FPÖ, die hier explizit angesprochen und konfrontiert wurde, die nicht aus konnte, sitzenbleiben musste und sich das anhören musste. Ob es was geholfen hat? Wohl kaum. In der FPÖ stellt man die eigene Gesinnung nicht in Frage.

Und besonders unangenehm war die kleine Ansprache für die ÖVP, die sich zum Handlanger der FPÖ gemacht hat, der hier ein Spiegel vorgehalten wurde. Auch die Vertreter der "neuen", türkisen Volkspartei berufen sich auf eine christlich-soziale Tradition und die lässt sich nicht so zurechtbiegen, dass man alles hinnehmen oder gut heißen kann, was aus der FPÖ hervorkommt. Da müsste doch auch ein Hauch von Unwohlsein zu Tage treten, den in der FPÖ grassierenden Antisemitismus, den sorgsam gepflegten Rassismus und die offen ausgetragene Ausländerfeindlichkeit in die Mitte der Gesellschaft geholt zu haben, in dem deren Vertreter in die Regierung geholt und mit der Verantwortung, die Geschicke dieses Staates zu lenken, betraut wurden.

Fremdenfeindlichkeit als Kollateralschaden

Ob die kritischen Worte des Schriftstellers beim Gedenkakt im Parlament etwas bewirkt haben? Möglicherweise bei jenen, die sich dabei ertappt fühlen, wie sie abstumpfen und resignieren, die wieder Mut fassen im ständigen Hinterfragen und im Auflehnen. Wohl kaum bei jenen, die den Staat lenken, diesen umbauen und Großes an Reformen zu vollbringen gedenken. Die nehmen den sich wieder einschleichenden Antisemitismus, den Rassismus und die strukturelle Fremdenfeindlichkeit als Kollateralschaden hin, wenn nicht gar als Methode der Politik in Kauf: Immer noch erfüllt der Sündenbock seinen Sinn und Zweck.

Eine erste Reaktion aus der ÖVP unterstellte Köhlmeier in bewusster Verdrehung des Gesagten, die Judenverfolgung zu verharmlosen, weil dieser auch an die Schließung von Fluchtrouten – damals wie heute – erinnert hat. Der Kanzler selbst meldete sich via "Kronen Zeitung" zu Wort, er sei durchaus nachdenklich. Der Rede Köhlmeiers kann Sebastian Kurz aber offensichtlich nichts abgewinnen, da sie undifferenziert sei und am Ende alles zu einem Brei werde.

Das große Schweigen

So kann man das sehen und durchaus hinterfragen, ob Köhlmeier nicht ein bisschen viel in seine acht Minuten hineingepackt hat, ob er zu direkt war, zu wenig differenziert. Aber Köhlmeier hatte erklärt, dass er sich nicht dumm stellen wolle und weder ein Idiot noch ein Zyniker sei oder sein wolle. Was er angesprochen hat, mag aus unterschiedlicher Sicht und Wahrnehmung unangenehm sein, lässt sich aber schwer widerlegen. Diesen Versuch hat auch gar niemand erst unternommen, weder in der ÖVP noch in der FPÖ, letztendlich fand man sich nur in Empörungsblasen wieder.

Verwunderlich ist doch, dass sich in der ÖVP so gar niemand zu finden scheint, der ein wenig mit Köhlmeier gehen mag und die unheilige Allianz mit der FPÖ wenigstens rhetorisch hinterfragt. Lediglich Othmar Karas, der in einer leisen Geste des Widerstands die Rede von Köhlmeier in den sozialen Netzwerken des Internet geteilt hat. Sonst: das große Schweigen.

In der ÖVP hält man sich heraus. Man findet sich ab, man arrangiert sich, man nimmt in Kauf. Die Fähigkeit zur Selbstreflexion ist offenbar ebenso so verkümmert wie die Bereitschaft, sich mit dem Unübersehbaren auseinanderzusetzen. Die Moral wird dem Machterhalt untergeordnet, die Inszenierung ersetzt das Gewissen. Aber es war ja nur ein kleiner, ein vereinzelter Schriftsteller, der einen Spiegel anhob, morgen sind wir wieder bei der Tagesordnung, dem Ministerratsvortrag, morgen probieren wir wieder, wie weit wir es mit der Abstumpfung treiben können. (Michael Völker, 6.5.2018)