Wien – Im Museumsquartier hat am Donnerstagmorgen die von Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) initiierte Medienenquete begonnen. Blümel warnte in seiner Begrüßung vor übersteigerten Erwartungen: Die Enquete könne die medienpolitischen Herausforderungen nicht mit einem Fingerschnipp lösen, sie soll viel eher eine strukturierte, ehrliche medienpolitische Debatte lostreten, so der Minister.

"Ich habe die österreichische Medienpolitik als ein einziges großes Missverständnis kennengelernt", erklärte Blümel gleich eingangs. Bei Terminen mit Vertretern aus allen Bereichen der Medienwelt etwa sei nur darüber gestritten worden, wer wieviel staatliche Förderungen bekommen soll. Und die zentralste Frage sei jene nach dem nächsten ORF-Generaldirektor. Während diesem ganzen großen Missverständnis habe sich die Medienlandschaft vielfach geändert und entwickelt, stellte der Medienminister und frühere ÖVP-Mediensprecher fest.

Aus seiner Sicht gehe es nämlich um etwas ganz anderes, nämlich: Wie gewährleisten, dass es in zehn, fünfzehn Jahren überhaupt noch relevante österreichische Medien und eine duale pluralistische Medienwelt gibt. Und wie sicherstellen, dass es noch österreichische Inhalte, besonders im digitalen Raum gibt.

Google, Facebook und Amazon als "asymmetrische" Wettbewerber

Medien stünden bei den Werbeeinnahmen zunehmend unter Druck, die Nutzungsgewohnheiten veränderten sich ständig und sie sähen sich dabei "asymmetrischen" Wettbewerbern wie Google, Facebook oder Amazon gegenüber. Diese würden ein globales Business verfolgen und kaum regulierbar sein und keine kostspieligen Redaktionen unterhalten müssen. Gleichzeitig würden sie aber Inhalte gratis nutzen, die in professioneller und kostenintensiver Arbeit erstellt werden, so Blümel über die aktuellen Herausforderungen.

Wenn man sich vor Augen halte, dass das gesamte digitale Wachstum ausschließlich Google und Facebook nutze, dann begreife man die Dimension der Veränderung, gab Blümel zu bedenken. Sollte dies so weitergehen, werde es künftig entweder gar keine österreichischen Medien mehr geben oder nur noch staatlich finanzierte. Dies wäre nicht nur standortpolitisch schlecht, sondern "demokratiepolitisch schlichtweg eine Katastrophe", so der Minister.

Die zweitägige Medienenquete wird sich sechs Schwerpunktthemen, darunter Public Value, die Finanzierung oder Wettbewerb, widmen. "Es braucht ein neues Miteinander", so Blümel. Nach seiner Eröffnung starten die drei Keynote-Speaker Mathias Döpfner, Präsident des Bundesverbandes deutscher Zeitungsverleger, Gerhard Zeiler (Turner International) sowie EU-Kommissarin Vera Jourova. (APA, 7.6.2018)