Washington/London – Die USA verhängen wegen des lebensbedrohlichen Nowitschok-Angriffs auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter in England weitere Sanktionen gegen Russland. Man habe festgestellt, dass Russland hinter dem Anschlag im März in Salisbury stehe, teilte das Außenministerium in Washington am Mittwoch mit. Mit dieser Feststellung trat ein gesetzlich vorgeschriebener Sanktionsautomatismus in Kraft.

Mehrere Sanktionsstufen

Am oder um den 22. August sollen die Strafmaßnahmen in Kraft treten. Um welche Sanktionen es sich handelt, teilte das Ministerium zunächst nicht mit. Der Sanktionsautomatismus sieht mehrere Stufen vor. Mit der Feststellung am Mittwoch tritt nur die erste Stufe in Kraft. Die Ankündigung kam zu einem etwas überraschenden Zeitpunkt, hatte es doch bei beim Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump mit Russlands Präsident Wladimir Putin im Juli in Helsinki Anzeichen für eine Verbesserung der Beziehungen gegeben. Es ist zu erwarten, dass Russland mit Gegenmaßnahmen reagieren wird.

Das Weiße Haus ist wegen seiner Reaktion auf das Skripal-Attentat zuletzt unter Druck des Kongresses gekommen. Mehrere Abgeordnete, darunter auch Republikaner, haben von der Regierung Trump ein härteres Vorgehen in dem Fall gefordert.

Diplomaten ausgewiesen

Auf Skripal und seine Tochter Julia war in Großbritannien ein Anschlag mit dem Kampfstoff Nowitschok verübt wurden. Beide entkamen nur knapp dem Tod. Großbritannien und die USA machen Moskau für die Tat verantwortlich. Der Kreml weist das zurück.

Es ist nicht das erste Mal, dass die USA wegen des Anschlags auf Skripal und seine Tochter Sanktionen gegen Russland verhängen. Bereits im März hatte die US-Regierung deswegen 60 russische Diplomaten ausgewiesen. Die USA handelten damit im Gleichklang mit Großbritannien und mehr als zwei Dutzend weiteren Staaten, die ebenfalls russische Diplomaten auswiesen. Moskau reagierte damals auf die US-Maßnahmen mit der Ausweisung von ebenfalls 60 Diplomaten sowie der Schließung des US-Konsulats in St. Petersburg.

Grundlage der neuen US-Sanktionen ist das Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen. Es sieht vor, dass der US-Präsident bestimmte Sanktionen gegen Staaten verhängt, wenn sie solche Waffen eingesetzt haben. Dazu zählt unter anderem das Verbot, bestimmte Güter und Technologien dorthin zu exportieren. (red, APA, 8.8.2018)