Wien – Die Neos hinterfragen den Auftritt der Bundesheer-Gardemusik bei der Enthüllung des "Trümmerfrauen"-Denkmals in Wien, das von einem FPÖ-nahen Verein initiiert worden ist. In einer parlamentarischen Anfrage an Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will die Partei unter anderem wissen, ob es üblich ist, "dass die Gardemusik bei privaten Veranstaltungen auftritt". Im Verteidigungsressort wies man die Vorwürfe zurück.

Das Denkmal wurde vom FPÖ-nahen Cajetan-Felder-Institut auf einem privaten Grundstück an der Mölker Bastei in der Wiener Innenstadt errichtet. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache unterstützte das Anliegen persönlich und nahm auch mit nahezu der gesamten FPÖ-Ministerriege an der Enthüllung der Stein- und Bronzeplastik am Montag teil. Musikalisch umrahmt wurde der Festakt vom Auftritt eines Bläserquintetts der Bundesheergarde; unter den Gästen weilte auch Verteidigungsminister Kunasek.

Parlamentarische Anfrage

Die Neos zeigen sich ob dieser musikalischen Einlage äußerst verwundert: Die Veranstaltung sei doch rein privat gewesen, sagt der Nationalratsabgeordnete Douglas Hoyos-Trauttmansdorff. Seine Fraktion stellt daher an Kunasek eine parlamentarische Anfrage, in der unter anderem die Frage aufgeworfen wird, wer die Anordnung zum Auftritt der Gardemusik gab.

Außerdem will Hoyos-Trauttmansdorff wissen, unter welchen Umständen die Gardemusik für Privatveranstaltungen bestellt werden kann und wie viele Gardemusiker bei der Enthüllung des Denkmals vor Ort waren. Außerdem fragt er nach der Höhe der Kosten und wer für diese aufkomme.

"Wenn die Gardemusik zu Privatveranstaltungen kommt, ist die Frage: Zu welchen Kriterien? Heißt das, wenn ich die Gardemusik zu meinem Geburtstag einlade, dass sie kostenlos kommt?", fragt Hoyos-Trauttmansdorff. Er hoffe, dass das nicht der Fall sei, weil das bedeute, dass "ein Privatvergnügen staatlich finanziert" werde. Er sehe "persönlich nicht ganz ein, warum da dem Staat Kosten anfallen sollen".

Veranstaltung auf öffentlichem Grund

Ein Sprecher Kunaseks wies die Vorhaltungen zurück. "Es ist keinesfalls eine private Veranstaltung gewesen, nachdem nahezu die gesamte FPÖ-Regierungsmannschaft vor Ort war", sagte der Sprecher. Darüber hinaus verwies er auf die Anwesenheit der Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ), somit seien Regierung und Parlament vertreten gewesen. Das Denkmal stehe zwar auf einem Privatgrundstück, die Veranstaltung selbst habe aber "auf öffentlichem Grund" stattgefunden.

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker unterstrich am Mittwoch, dass die Gedenkstätte "privat finanziert" worden sei und "auf einem privaten Grundstück" stehe. Er kritisierte die Stadt Wien, die sich – unter anderem mit Verweis darauf, dass sich das Bild und der Mythos der Trümmerfrauen in den letzten Jahren geändert habe – klar von der Errichtung des Denkmals distanziert hatte.

Kritik an Ehrung "zwangsverpflichteter Nationalsozialistinnen"

Wissenschaftliche Untersuchungen hätten gezeigt, dass vielfach ehemalige Nationalsozialistinnen zum Wiederaufbau zwangsverpflichtet wurden – "und ihnen würde man ein Denkmal setzen", sagte eine Sprecherin von Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) am Montag.

Hafenecker sprach angesichts dessen am Mittwoch von "unfassbaren Wortmeldungen". "Dieser Generation an Frauen verdanken wir nach dem Krieg den Aufbau und unseren Wohlstand. Sie haben unter unglaublichen Entbehrungen am Wirtschaftswunder mitgewirkt und auch noch die Erziehung unserer Eltern übernommen. Diese nun als Nazi-Verbrecher hinzustellen und pauschal mit NS-Gräueltaten in Verbindung zu bringen macht mich sprachlos." (APA, red, 3.10.2018)