Wien – Die SPÖ fordert von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) "Zivilcourage" bei Antisemitismus. Stein des Anstoßes sind Aussagen des Ministers, wonach man antisemitische Postings zum ungarischstämmigen US-Investor George Soros "ignorieren" müsse. "Zu behaupten, Wegschauen und damit Bagatellisieren seien ein adäquater Umgang, ist fahrlässig", kritisierte Gedenkkultursprecherin Sabine Schatz.
"Ein Bildungsminister sollte für Zivilcourage eintreten und sich für wirksame Maßnahmen gegen Hass im Netz starkmachen", befand Schatz am Dienstag einer Aussendung. Dass Faßmann glaube, Wegschauen und Ignorieren seien geeignete Strategien im Kampf gegen Antisemitismus und Verschwörungstheorien, sei "beunruhigend".
Faßmann plädierte für "Abstand" von Hasspostings
Faßmann war im ZiB 2-Interview Montagabend auf die zahlreichen Hasspostings gegen Soros nach einem Besuch in Wien angesprochen worden, in denen Soros "zur Hölle" gewünscht und als einer "der größten Teufel unserer Erde" bezeichnet wird. "Was sich im Internet so alles Mögliche abspielt, also da ist manchmal auch mehr Abstand durchaus ratsam", meinte Faßmann. "Das muss man nicht alles zur Kenntnis nehmen, das sollte man ignorieren, weil es zu ignorieren ist." Das habe ja "nichts mit der Person von George Soros im Prinzip zu tun".
Faßmann selbst findet die Diskussion über seine Aussagen zum Umgang mit antisemitischen Äußerungen über Soros im Internet "sehr unerfreulich". Der Bildungsminister hatte in der "ZiB2" am Montag gemeint, dass man zu solchen Kommentaren mehr Abstand halten solle und seinerseits dafür negative Reaktionen geerntet.
"Man muss nicht alles zur Kenntnis nehmen", hatte Faßmann in der "ZiB2" gemeint, "man muss das ignorieren, weil es zu ignorieren ist". Unter anderem hatte der Schriftsteller Doron Rabinovici daraufhin getwittert: "Ignoranz gegenüber Hetze ist das Fundament dieser Regierung. Ein Bildungsminister mit dieser Einstellung ist untragbar. Rücktritt jetzt!"
Die nunmehrige Diskussion sei "sehr unerfreulich", so Faßmann zur APA. Er habe dafür plädiert, nicht den Antisemitismus zu ignorieren, sondern Hassposter und deren Auswüchse. "Ich bin jemand, der Antisemitismus nicht ignoriert, sondern im Gegenteil die Bildungsarbeit dagegen forciert hat. Das ist mir ganz wichtig, weil da haben wir auch Akzente gesetzt."
"Was ich sagen wollte war, dass man diesen Hasspostern nicht noch zusätzliche Öffentlichkeit geben sollte. Dass ich Antisemitismus ablehne, ist gar keine Frage. Aber je mehr man sich mit denen befasst, umso mehr Öffentlichkeit räume ich ihnen ein. Und das ist sicher nicht meine Intention", so Faßmann. (APA, 20.11.2018)