Wien – Wer ist für Verzögerungen und Mehrkosten beim Bau des Krankenhauses Nord in Wien-Floridsdorf verantwortlich? Was muss die Stadt Wien für kommende Großprojekte lernen? Die Untersuchungskommission, die diese Fragen in ihrem Abschlussbericht klären soll, ging am Dienstag in Runde 14 – dass sich die Abgeordneten aller im Rathaus vertretenen Parteien am Ende über diese Fragen einig sind, darf aber auch nach dieser Sitzung bezweifelt werden.

Als Zeuge geladen war Magistratsdirektor Erich Hechtner. Die Abgeordneten interessierten sich aber vielmehr für jene Position, die Hechtner zuvor ausübte: Bis Mitte 2010 war er Leiter des Kontrollamts, des heutigen Stadtrechnungshofs. Die Kontrollinstanz prüfte den Krankenhausbau unter anderem ab Mitte 2009, damals reichten die Grünen einen Fragenkatalog ein. Die damalige Oppositionspartei fürchtete bereits 2009 ob "intransparenter Vorgänge bei der bisherigen Abwicklung" eine Kostenexplosion.

Deutliche Kritik am PPP-Modell

Der damalige KAV-Direktor Wilhelm Marhold und die zu dem Zeitpunkt amtierende Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) wiesen diese Vorwürfe bereits beim Einbringen des Prüfansuchens zurück.

Im Jänner 2010 wurde der Bericht veröffentlicht. Das Fazit: Der Architekturwettbewerb sei korrekt abgelaufen, die Dokumentation sei verbesserugswürdig, und es gebe Unregelmäßigkeiten in der begleitenden Kontrolle. Für die Untersuchungskommission war allerdings vor allem die relativ deutliche Kritik daran relevant, mit dem Firmenkonsortium zu bauen. Kurz nach der Veröffentlichung des Berichtes widerrief der Krankenanstaltenverbund bekanntlich die Verhandlungen mit Porr, Siemens und Vamed und entschied sich für den Weg, selbst als Bauherr zu agieren.

Ausweichende Antworten

Hechtner war es in der Befragung wichtig zu betonen, dass nicht das Vergabeverfahren an sich als Problem gesehen wurde. "Die Kritik bezog sich auf den Punkt des garantierten Maximalpreises. Da war die Frage, wie es damit einen Wettbewerb geben kann."

Berichte beziehungsweise Gerüchte, wonach es einen schärferen Rohbericht und etwaige Interventionen in der Politik gegeben hatte, konnte Hechtner nicht wirklich kommentieren: Die Erstellung dieser Berichte erfolge faktenbasiert, Rohberichte würden an den Kontrollausschuss gehen und dort diskutiert werden, blieb er allgemein.

Auch an den Zeitpunkt, an dem er von seiner Beförderung erfuhr – ob es während der Erstellung des Berichts oder danach war –, konnte sich Hechtner nicht erinnern. Für das Protokoll war ihm allerdings wichtig festzuhalten, dass er sich gegen den Vorwurf verwehre, Fragen nicht zu beantworten. (lhag, 15.1.2019)