Wien – Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) finden von 27. bis 29. Mai statt. Diesen Termin hat Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) gegen den Wunsch der ÖH nun per Verordnung festgelegt.

Zu beachten sind auch heuer wieder diverse Fristen:

• Der Stichtag für die Wahlberechtigung am 8. April liegt genau sieben Wochen vor dem ersten Wahltag. Wer wählen will, muss bis dahin auch den ÖH-Beitrag und eventuell die Studiengebühren eingezahlt haben. Achtung: Diese Frist deckt sich nicht mit der sonstigen Nachfrist für die Inskription.
  
  
• Ab 9. April können Wahlkarten für die Briefwahl beantragt werden, letzter Tag dafür ist der 20. Mai (eine Woche vor dem ersten Wahltag).
  
  
• Am 23. April endet die Frist zur Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis. Wer auf Nummer Sicher gehen will, sollte bis dahin prüfen, ob er in der Liste steht. Die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge (Gruppen) endet am gleichen Tag, am 2. Mai jene für Kandidaturen (Studienvertretung). Nach den jeweiligen Verbesserungsfristen steht dann am 6. Mai fest, welche Wahlvorschläge und Kandidaturen zugelassen werden.
  
  
• Bis 28. Mai um 18.00 Uhr müssen die Wahlkarten, die per Post retourniert werden, bei der Wahlkommission der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingelangt sein, um in die Ergebnisermittlung einbezogen zu werden.

Vorgezogene Wahltage

Am 24. (Freitag) und am 25. Mai (Samstag) können dann an Bildungseinrichtungen, an denen berufsbegleitende bzw. duale Studiengänge durchgeführt werden, einen oder zwei Wahltage vorziehen. So sollen auch berufstätige Studenten, die nur am Wochenende an die Hochschulen kommen, vor Ort an der Wahl teilnehmen können. Von dieser Möglichkeit machten vor zwei Jahren viele Fachhochschulen, einzelne Pädagogische Hochschulen sowie die Donau-Uni Krems Gebrauch.

Das Wahlergebnis muss bis 6. Juni verlautbart werden, etwaige Einsprüche bis zwei Wochen nach Verlautbarung eingebracht werden. Bis Ende Juni muss sich die neue ÖH-Bundesvertretung dann konstituieren – die Funktionsperiode der neuen ÖH-Führung beginnt am 1. Juli.

Linke Bundesvertretung

Neben der Bestimmung der Studentenvertretungen an den einzelnen Hochschulen steht vor allem die Wahl zur Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, auf dem Programm. Dort werden 55 Mandate vergeben. Derzeit steht dort eine linke Koalition aus Grünen und Alternativen Studierenden (GRAS), Verband Sozialistischer Studierender (VSStÖ) und den Fachschaftslisten (FLÖ) an der Spitze. (APA, ook, 8.2.2019)