Im Jahr 2000 gingen viele Studierende bei den Donnerstagsdemos gegen die schwarz-blaue Regierung auf die Straßen – wie auch hier 18 Jahre später gegen Türkis-Blau.
Mit Dosenbier und dem Lied "She Bad" von Cardi B: So beginnt an diesem Abend die Donnerstagsdemo gegen die Regierung. Es ist kalt. Nach und nach trudeln die zu einem großen Teil jungen Menschen ein. Es ist kurz nach 18 Uhr. Ein junger Biertrinker ruft der überschaubaren Menge zu: "Kurz ist ein Furz", erntet dafür aber lediglich ein paar halbherzige Lacher. Die Demonstranten plaudern, ein paar junge Frauen suchen Abnehmer für vorgefertigte Transparente.
Die Donnerstagsdemos stehen in einer langen Tradition. Im Februar 2000 versammelten sich anfangs über mehrere Wochen hinweg – als unmittelbare Reaktion auf die Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition – meist junge Demonstrierende, um ihren Widerstand "gegen Rassismus und Sozialabbau" kundzutun.
"Wiener Wandertage"
Es waren die Geburtsstunden der als "Wiener Wandertage" verspotteten Proteste, die als Donnerstagsdemonstrationen in die Geschichte eingehen sollten. Mehr als zwei Jahre hielt die Bewegung stand. Und sie blieb nicht ohne Konsequenzen: So seien die Demos etwa ausschlaggebend für weitere politische Entwicklungen in der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) gewesen.
Für Lena Köhler, Vorsitzende der Hochschulvertretung an der Uni Wien, haben die Demonstrationen den Weg für die heutige Mehrheit des "linken Flügels" geebnet, dem sich auch Köhlers Fraktion, die Gras, zurechnet.
Denn rund ein halbes Jahr nach dem Amtsantritt von Schwarz-Blau I, im September 2000, beschloss die Bundesregierung die Einführung von Studiengebühren. Am 11. Oktober 2000 fanden von der ÖH organisierte Großdemonstrationen in allen Unistädten statt. In Wien gingen rund 50.000 Menschen auf die Straße. Die Gebühren blieben, die Studierenden drückten ihren Unmut an der Wahlurne aus. Bei den ÖH-Wahlen 2001 verlor die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft ein Viertel ihrer Stimmen, während die linken Fraktionen stark gewannen. Eine Koalition aus Gras, VSStÖ und KSV trat an.
Immer wieder Donnerstag
Seit dem 4. Oktober 2018, ein Jahr nach Amtsantritt der türkis-blauen Koalition, heißt es erneut: "Es ist wieder Donnerstag!" Woche für Woche treffen sich seit einem halben Jahr Regierungsgegner und -kritiker donnerstags und bestreiten ihre Routen durch die österreichischen Landeshauptstädte.
Eine Gruppe von 15 bis 20 Organisatoren steht heute hinter der Protestbewegung. Nur ein, zwei von ihnen seien auch bei den ersten Donnerstagsdemos dabei gewesen, heißt es von den Organisatoren. Grundsätzlich, sagt einer der Initiatoren, sei ihre Gruppe heute durchmischter: Einige von ihnen studierten, andere lehrten an Unis, auch mehr Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund schlössen sich ihnen an. Auch die Demonstranten kämen aus unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen, die sich durch die momentane politische Lage bedroht oder übersehen fühlten, auch diverse Menschenrechtsorganisationen, die ÖH und Interessengruppen wie der Schülerblock oder die "Omas gegen rechts" nehmen teil.
Ganz allgemein habe sich an der Zahl der Teilnehmer im Vergleich zu den ersten Donnerstagsdemos wenig geändert: Durchschnittlich 5000 Menschen kommen pro Demo, davon sind circa 30 bis 40 Prozent Studierende, heißt es von den Veranstaltern.
Zeigen, was einen stört
Unter den bisherigen Demonstranten finden sich an diesem Abend einige Studierende. Darunter sind Katharina Meixner und Andres Gassner. Sie haben sich verhältnismäßig früh dem Demozug angeschlossen. Für Gassner ist es zeitlich schwierig, von Oberösterreich nach Wien zu kommen – an diesem Donnerstag hat er es zum ersten Mal geschafft. Denn der 21-Jährige glaubt, die Demos könnten etwas bewirken. "Sie erzeugen Aufmerksamkeit, nicht nur in Wien. So kann man den Menschen in ganz Österreich zeigen, wie viele etwas an der derzeitigen Situation stört", sagt der Bio- und Umwelttechnikstudent.
Gibt es viele, die wie Gassner ihre Stimme erheben, oder ist er nur die Ausnahme und die Studierenden wirklich so politikverdrossen, wie es heißt? Das sei nicht so einfach zu beantworten, sagt Peter Filzmaier, Politikwissenschafter und Demokratieforscher. Denn: "Generell ist politisches Engagement heute, in Zeiten von Social Media, vielfältiger geworden und damit auch schwieriger zu messen." Wie viele sich tatsächlich online zu politischen Themen äußerten, lasse sich, im Gegensatz zu Demoteilnehmern oder Leserbriefen, nicht genau erfassen, sagt Filzmaier.
Was man unter Studierenden allerdings feststellen könne, sei in jedem Fall eine "Verdrossenheit bezüglich der Politiker und Parteien des klassischen Typus", sagt der Politologe. Das Auftreten von Politik und die Organisation in Parteien seien einfach nicht mehr zeitgemäß.
Umfassende Unzufriedenheit mit Regierung
Einige Menschen, die an diesem Donnerstag gegen die Regierung auf die Straße gehen, plagt eine umfassende Unzufriedenheit mit ihr, erzählen sie. Der 29-jährigen Studentin und Sozialarbeiterin Sandra Luger sind vor allem die Kürzungen bei der Mindestsicherung ein Dorn im Auge. Selten demonstriert man ausschließlich gegen einzelne, konkrete Maßnahmen wie Studiengebühren oder Zugangsregelungen.
Die ÖH-Vorsitzende Köhler befindet, dass das politische Engagement von Studierenden weniger geworden sei. Ausschlaggebend dafür sei insbesondere die Strategie der Regierung, schleichend Veränderungen einzuführen, sodass sie die Bevölkerung kaum merke. So stelle sich ein Gewöhnungseffekt ein.
Außerdem, sagt Köhler, hätten die Studierenden weniger Zeit, um zu demonstrieren. Durch die fortwährende Verschulung der Unis sei der Leistungsdruck gestiegen. "Weil Beihilfen wegfallen und Gebühren anfallen, wenn man länger braucht", erklärt sie.
Bildung prägt Engagement
Trotzdem seien Studierende im Vergleich zur Gesamtbevölkerung immer noch eine "hochpolitische Gruppe", sagt Köhler. Filzmaier bestätigt das, allerdings gelte das nicht nur für Studierende, sondern für Maturanten und Akademiker allgemein. Der Zusammenhang zwischen Ausmaß an politischer Beteiligung und formalem Bildungsgrad sei international gegeben, sagt Filzmaier.
Die 29-jährige Luger scheint jedenfalls motiviert: "Durch langfristiges Dranbleiben kann man etwas erreichen." Vielleicht ist es diese Hoffnung, die sie nächste Woche wieder hierhertreiben wird. Oder das langsame Ansteigen der Temperaturen. (Roxane Seckauer, 7.3.2019)