Wien – Das Verteidigungsministerium will bis zum Sommer Reform-Möglichkeiten für die Tauglichkeit vorlegen. Wie der Sprecher von Minister Mario Kunasek (FPÖ) am Samstag sagte, soll eine dazu eingerichtete Arbeitsgruppe im ersten Halbjahr Ergebnisse liefern. Im Regierungsprogramm haben sich ÖVP und FPÖ die "Überprüfung der Tauglichkeitsstufen" im Sinne der "Wehrgerechtigkeit" vorgenommen.

Die für den Zivildienst zuständige Innenstaatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) schlägt eine zusätzliche Kategorie "eingeschränkt tauglich" vor – zusätzlich zu den bisher bestehenden Einstufungen "tauglich" und "untauglich". Die Betroffenen könnten dann als Zivildiener und für bestimmte Aufgaben im Bundesheer eingesetzt werden.

Neue Tauglichkeitskriterien

Auch Generalstabschef Robert Brieger hat sich zuletzt dafür ausgesprochen, den Leistungsanspruch an die Rekruten zu evaluieren. Eine entsprechende Arbeitsgruppe gibt es nach Angaben des Kunasek-Sprechers bereits. Unter Einbeziehung von Ausbildnern, Medizinern und anderen Fachexperten werde dabei über mögliche Änderungen der Tauglichkeitskriterien beraten. Ergebnisse sollen in diesem Halbjahr vorliegen.

Die Neos reagieren auf die Debatte skeptisch. Claudia Gamon, pinke Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl, plädiert dafür, das Bundesheer für EU-Bürger zu öffnen und fordert "konkrete Schritte in Richtung einer EU-Armee". Edtstadlers Vorschlag sei "ein gutes Beispiel für die von der ÖVP geprägten Klein-Klein-Politik". (APA, 6.4.2019)