Linz – Die Bundesländer verteidigen weiter munter die Gebührenfinanzierung des ORF: All ihre Kulturreferenten hätten sich am Freitag bei einer Tagung in Linz für die GIS ausgesprochen, berichtet der Kärntner Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Peter Kaiser (SPÖ) per Aussendung.

Sieben von neun Bundesländern heben Abgaben auf die GIS-Gebühr ein, die sie etwa für Kulturförderung einsetzen. Rund 140 Millionen Euro jährlich spielen sie damit ein. Vorarlberg und Oberösterreich verzichten auf Regionalabgaben auf die GIS.

Kaiser referierte am Freitag: "Die Kulturreferentinnen und –referenten bekennen sich ganz klar zum ORF und zu seinem öffentlich-rechtlichen Informations-, Bildungs- und Kulturauftrag. Es wurde darüber hinaus von allen betont, wie wichtig die Regionalprogramme des ORF gerade auch für die Vermittlung von kulturellen Ereignissen sind", so Landeshauptmann Peter Kaiser im Rahmen der anschließenden Pressekonferenz. Auf das regionale Angebot des ORF zu verzichten, würde einer Schwächung der ländlichen Regionen gleichkommen.

Auch die Finanzreferenten der Bundesländer haben sich laut Kaiser schon für eine Beibehaltung der GIS ausgesprochen. Die Zukunft des ORF sei auch Thema bei der Landeshauptleutekonferenz am 16. Mai, kündigte Kaiser an. Im Mai treffen einander auch die ORF-Stiftungsräte der Bundesländer zu einer Tagung in Kärnten. (red, 3.5.2019)