Pamela Rendi-Wagner ist und bleibt hoffnungslos optimistisch. Sie will Kanzlerin werden. Punkt. Als Sozialdemokratin stelle sie den "Führungsanspruch", wie man das in der Politwelt gern nennt. Von Umfragen – die sie aktuell rund 15 Prozentpunkte hinter der ÖVP von Sebastian Kurz zeigen – halte die SPÖ-Chefin wenig. Die Richtung stimmt, ist sie überzeugt, als sie am Mittwoch ihre Bundesliste präsentiert.
Große Überraschungen bietet die Zusammenstellung, die bereits von den roten Führungsgremien abgesegnet wurde, nicht. Hinter Rendi-Wagner kandidiert der gelernte Elektriker und Chef der roten Gewerkschafter (FSG), Rainer Wimmer. Danach folgt die SPÖ-Führungsriege: die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek, Vize-Klubchef Jörg Leichtfried.
Einzug von Herr ungewiss
Spannend war im Vorfeld, welchen Listenplatz die Jungsozialistenchefin Julia Herr bekommt. Sie kandidiert nun an sechster Stelle. Ob sie damit in den Nationalrat einzieht, ist schwer zu sagen. Bei der Wahl 2017 schafften es die ersten sieben der roten Bundesliste ins Parlament. Laut Umfragen steht die SPÖ nun schlechter da.
Allerdings hängt ein Einzug nicht nur vom Wahlergebnis ab, sondern auch davon, wie viele Grundmandate die Partei macht (das österreichische Wahlsystem ist bekanntlich sehr komplex) und wie viele Kandidaten vor ihr den Platz auf der Bundesliste freigeben, da sie über eine Landesliste einziehen. Rendi-Wagner und Bures sind beispielsweise Erste und Zweite für Wien – traditionell nehmen Sozialdemokraten immer ihr "niedrigstes" Mandat an.
Drozda hält Top Zwölf für chancenreich
Drozda geht davon aus, dass durch solche Verschiebungen gar die ersten zwölf Anwärter auf der Bundesliste eine Chance haben – da ist allerdings wohl auch er recht optimistisch. Der Bundesgeschäftsführer betont, dass die Liste bis Stelle 410 paritätisch mit Frauen und Männern besetzt ist und sämtliche Berufssparten vertreten seien. Die 26-jährige Herr ist die jüngste unter den Top Ten.
Am Samstag wird der Bundesparteirat der SPÖ – eine Veranstaltung, auf der die bessere rote Basis abstimmen kann – die Liste dann offiziell absegnen. Das ist zumindest zu erwarten.
Im Rahmen der Pressekonferenz zur Listenerstellung hat Rendi-Wagner dann auch gleich die Kernthemen ihres Wahlprogramms aufgezählt: Pflegegarantie, Bildungschancen, leistbares Wohnen, Steuergerechtigkeit und Klima waren da unter anderem ihre Schlagworte. Grundsätzlich stehe sie für eine "Politik der Chancen für alle Kinder".
Wie hat sie's mit der FPÖ?
Bezüglich einer baldigen Rückkehr in die Regierung ist auch Gewerkschaftspräsident Wolfgang Katzian zuversichtlich. Eine Kanzlerin Rendi-Wagner sei "selbstverständlich" realistisch. Drozda erklärt: "Wir haben den Tiefpunkt hinter uns und schauen sehr optimistisch nach vorn."
Als möglichen Koalitionspartner schließt Rendi-Wagner bloß die Freiheitlichen aus, da die sich bis zuletzt disqualifiziert hätten. Vorstellbar sei hingegen selbst eine Juniorpartnerschaft unter Sebastian Kurz, sagte sie im Interview mit der "Tiroler Tageszeitung". (Katharina Mittelstaedt, 10.7.2019)