Karoline Edtstadler hat eine Pressekonferenz abgehalten, die etwas anders verlief als geplant.
Es werden Pressekonferenzen zu Neuerungen oder Personalangelegenheiten abgehalten. Oder solche, um den politischen Gegner anzupatzen, ein Konzept vorzustellen oder eine Idee zu vernichten. Es gibt Medientermine, da ist die Aufregung im Saal spürbar, weil etwas Wichtiges verkündet wird, und andere, die fast todlangweilig sind. Selten ist Aufregung aufgrund von Langeweile spürbar – diesen Spagat hat nun Karoline Edstadler geschafft.
Freitagmittag ließ die türkise Verfassungsministerin eilig eine Pressekonferenz für 14.30 Uhr einberufen. Das Thema: der neue weisungsfeie Bundesstaatsanwalt. Nachdem sich die ÖVP nun überraschend doch auf dieses Modell für die heimische Justiz einlassen möchte, laufen die Debatten, wie die Funktion konkret ausgestaltet sein soll und muss. Alle Medien des Landes nahmen also an: zu ihren Vorstellungen – also jenen der ÖVP – will sich Edtstadler am Freitag äußern.
Mit Verlaub, worauf wollen Sie hinaus?
Tatsächlich gesagt hat sie dann: nichts. Also nichts Neues. Zum zigsten Mal wurden die ewig gleichen Vorwürfe der ÖVP gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft vorgetragen. Genau, jene Behörde, die gerade eine Hausdurchsuchung bei Edstadlers Parteifreund, dem Finanzminister Gernot Blümel, durchführen ließ. Natürlich gilt die Unschuldsvermutung.
Jegliche Information zum neuen Bundesstaatsanwalt blieb aus. "Ich will den Diskussionen nicht vorgreifen", erklärte die Ministerin mehrfach. Die Stimmung im Presseraum des Kanzleramts wurde zunehmend schlechter – Zuhörer vor Ort und im Livestream fragten sich, was sie hier eigentlich tun.
Die entscheidende Frage stellte eine Journalistin zum Schluss: "Mir ist nicht ganz klar, mit Verlaub, was der Zweck dieser eilig einberufenen Pressekonferenz ist. Sie haben keinerlei Neuigkeiten gesagt. Worauf wollen Sie eigentlich hinaus mit dem Auftritt heute?"
Bitteres Lächeln, dann trat sie ab
Edtstadler lächelte bitter, antwortete dann: "Der Sinn und Zweck der Pressekonferenz ist, Ihnen zu sagen, warum wir einen unabhängigen Bundesstaatsanwalt wollen." Konkreter wurde sie wieder nicht, dafür wies die Verfassungsministerin noch einmal auf die Verfehlungen der Korruptionsankläger hin. Was Edtstadler auch festhielt: "Ein Großteil der Justiz" arbeite gut – sie meint damit wohl jenen, der nicht gerade gegen Blümel ermittelt.
Welcher Türkise wohl morgen ausreitet, um all das erneut zu erklären? (Katharina Mittelstaedt, 19.2.2021)