Wien – Nach Monaten der Corona-Krise sind Pressekonferenzen am Samstag nicht weiter ungewöhnlich. Sehr wohl aber, wenn es um Ankündigungen in der Klimapolitik geht. Offenbar musste es schnell gehen. "Wir haben auch was zu sagen", kündigte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) einleitend an. Konkret ging es um die nächsten Schritte der ökosozialen Steuerreform. "In der Sache geht auf mehreren Ebenen sehr viel weiter", so Kogler. Geplant sind unter anderem die Ökologisierung der Normverbrauchsabgabe (NoVa), Begünstigungen für die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln und Fahrrädern sowie ein Reparaturbonus. Darüber hinaus wird das Tanken für den Schwerverkehr aus Drittländern teurer. Das entsprechende Gesetzespaket wurde am Freitagabend von der türkis-grünen Koalition im Nationalrat eingebracht.
Klimapolitik
"Große Stinker werden teurer": Nächste Schritte der Ökosteuerreform
Regierung präsentierte Spreizung bei der Normverbraucherabgabe, "Schlupflöcher" sollen wegfallen. Öffis und Diensträder sollen begünstigt werden