Die Corona-Regeln sollen auf neue rechtliche Beine gestellt werden. Eine Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes ging in Begutachtung. Geht sie in dieser Form durch, würde das Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) deutlich mehr Möglichkeiten zum Erlassen von Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie geben. Ein Überblick über das, was künftig theoretisch möglich wäre.
Pandemiebekämpfung
Welche harten Lockdownregeln künftig gelten könnten
Eine Novelle soll das Epidemiegesetz und das Covid-Maßnahmengesetz ändern. Die Neuerungen wären weitreichend, Verfassungsjurist Funk spricht von einem "Hammer"