Es ging alles sehr schnell vor dem letzten Wochenende im Jänner: Am Freitag wurden von 17 angemeldeten Kundgebungen 15 durch die Landespolizeidirektion Wien untersagt – aus Protest an dieser Entscheidung meldete die FPÖ noch am gleichen Tag eine Kundgebung für Sonntag an, aber auch diese wurde durch die Landespolizeidirektion untersagt. Die FPÖ reagierte verärgert, wich ins Internet aus und hielt dort einen Livestream mit dem Titel "Für die Freiheit" ab – und legte Beschwerde gegen die Untersagung ein.
Urteil
FPÖ-Versammlung im Jänner wurde von Polizei "zu Unrecht" untersagt
Die FPÖ bekam beim Verwaltungsgericht Wien recht. Herbert Kickl sieht nun einen Freibrief für Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen