Völkerrecht

Wie Putin für russische Kriegsverbrechen im Gefängnis landen könnte

Die internationale Strafgerichtsbarkeit hat eine Fülle an Möglichkeiten, Kriegsverbrecher zu verurteilen. Die vorübergehenden IGH-Maßnahmen von Mittwoch haben wenig Wirkung

Kriegsverbrechen sind ein bisschen wie eine Matrjoschka-Puppe. Sie sind in ein größeres Unrecht verpacktes Unrecht – schließlich ist Krieg fast immer schon ein Verbrechen an der Menschheit an sich. Und je genauer man hinsieht, je mehr Matrjoschkas man öffnet, desto mehr dieser Verbrechen zeigen sich. Das Smartphone-Zeitalter verschärft diese Dynamik noch. Zerbombte Autos von zivilen Pensionisten, Granatenbeschuss von Familienhäusern und Krankenhäusern, verminte Fluchtkorridore oder die Leichen von Familien mit Kindern auf der Flucht in Richtung eines Evakuierungsbusses wären früher vielleicht lediglich vermutete Kriegsverbrechen gewesen, die mühevoll mittels Zeuginnenaussagen hätten rekonstruiert werden müssen. Heutzutage, im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, sind es für die Weltöffentlichkeit einsehbare dokumentierte Kriegsverbrechen, die seit Beginn der Invasion quasi tagtäglich zu beobachten sind.