Bilanz

Ein Jahr Kanzler Nehammer: Wo die Regierungspläne noch stocken

Nach einem Jahr Bundesregierung unter Karl Nehammer hängen einige – teils groß angekündigte – Regierungsvorhaben in der Luft. Ein Überblick

Foto: APA / Roland Schlager
Foto: APA / Roland Schlager

Genau ein Jahr ist es her, dass der damalige Innenminister Karl Nehammer die Nachfolge von Kurzzeitkanzler Alexander Schallenberg (beide ÖVP) antrat. Bei einigen zentralen Vorhaben der Regierung spießt es sich aber nach wie vor. Teils blockieren sich die Koalitionspartner gegenseitig. Manches scheitert auch an der Zustimmung der Opposition – oder an Einigkeit auf EU-Ebene. DER STANDARD gibt einen Überblick.