Ministerrat

Neue österreichische Sicherheitsstrategie soll bis zum Herbst erarbeitet werden

Im Ministerrat hat Türkis-Grün die Erarbeitung der neuen Strategie beschlossen. Bis Ende des Jahres sollen die Dokumente der Regierung dem Parlament zur Debatte zugeleitet werden

Foto: APA / Roland Schlager
Foto: APA / Roland Schlager

Wien – Die türkis-grüne Koalition hat am Mittwoch im Ministerrat nun auch offiziell beschlossen, eine neue Sicherheitsstrategie erarbeiten zu wollen. Trotz der Forderungen aus der Opposition nach einer möglichst frühen Einbindung will die Regierung zunächst einmal Dokumente erarbeiten, die dann bis Ende des Jahres dem Parlament zur Debatte zugeleitet werden sollen, wie Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) vor der Sitzung erklärten.