Nach dem Eklat um die Berlinale-Gala hat der deutsche Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Das Strafrecht sei gut aufgestellt, um antisemitische Äußerungen zu ahnden, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Verwendung der Parole "Free Palestine – From the River to the Sea" könne etwa als Billigung der im Rahmen der Angriffe der Hamas im Oktober 2023 in Israel begangenen Tötungsdelikte verstanden werden.
Debatte
Berlinale-Eklat: Justizminister droht mit Konsequenzen wegen Instagram-Posts
Die Parole "Free Palestine – From the River to the Sea" könne als Billigung der Tötungsdelikte der Hamas verstanden werden – die Berlinale macht Hacker verantwortlich