Befragungen

U-Ausschüsse: Finanzprokuratur-Chef und Kickls Ex-Generalsekretär zum Start

Noch mehr Erinnerungslücken und Entschlagungsorgien? Wie die Fraktionsführer nach dem Urteil gegen Kurz wegen Falschaussage im U-Ausschuss den Befragungen entgegensehen

APA/HELMUT FOHRINGER

ABD0008_20240111 - WIEN - ÖSTERREICH: Der Vorsitzende beider Untersuchungsausschüsse Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Donnerstag, 11. Jänner 2024, anl. der Konstituierenden Sitzung des COFAG-U-Ausschusses im Parlament in Wien. - FOTO: APA/HELMUT FOHRINGER

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Direkt unter dem Plenarsaal im neu sanierten Parlament befindet sich das nach dem Physiker Erwin Schrödinger benannte Lokal 1 – in diesem speziell für Untersuchungsausschüsse errichteten Raum werden in einer Woche zum ersten Mal überhaupt Befragungen von Auskunftspersonen über die Bühne gehen. In den nächsten Wochen und Monaten werden wie berichtet gleich zwei U-Ausschüsse parallel stattfinden. Während nämlich Sozialdemokraten und Freiheitliche untersuchen wollen, ob der ÖVP nahestehende Unternehmer und Milliardäre bei der Vergabe von Corona-Geldern bevorzugt behandelt wurden, will die Volkspartei der Frage nachgehen, ob in einst von SPÖ und FPÖ geführten Ministerien Machtmissbrauch begangen wurde.