Rechtsextremismus

Rekordhoch bei rechtsextremen Straftaten in Österreich

Abermals herrscht eine große Diskrepanz zwischen den Zahlen der Justiz und des Innenressorts: 2023 verzeichnete Zadić 2.451 Fälle nach dem Verbotsgesetz, Karner lediglich 1.203

IMAGO/Martin Juen

20231206 Pressestatements zum Thema Gewaltambulanzen WIEN, OESTERREICH - 6. DEZEMBER: Justizministerin Alma Zadic Gruene und Innenminister Gerhard Karner OEVP bei Pressestatements zum Thema Gewaltambulanzen im Innenministerium am 6. Dezember, 2023 in Wien, Oesterreich. 231206_SEPA_32_006 Copyright: xMartinxJuenx SEPAxMedia

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Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten ist in Österreich 2023 gegenüber dem Jahr 2022 um rund 30 Prozent gestiegen. Das geht aus Innenminister Gerhard Karners (ÖVP) Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz hervor. Schatz fragt seit 2018 jedes Jahr rechtsextreme, rassistische und antisemitische Straftaten durch Anfragen im Justiz- und im Innenministerium ab, weil diese Zahlen nicht eigens im Verfassungsschutzbericht ausgewiesen werden. Die aktuellen Zahlen für 2023 bedeuten mit 1.208 ein Rekordhoch seit 2018, 2022 waren es noch 928. Die Zahl der Verurteilungen sank im selben Zeitraum leicht.