12. September 2023

Dienstag

18:26

Fabian Schmid

491 Postings

Wenn die WKStA Verdachtsmomente ausräumt, verliert sie nicht

Die Einstellung der Ermittlungen gegen Blümel eignet sich nicht für WKStA-Bashing, das aber unweigerlich kommen wird

Kommentar

18. August 2023

Freitag

11:47

Fabian Schmid

488 Postings

Die Kurz-Anklage ist wichtig für unsere Demokratie

Der Vorwurf der Falschaussage mag nach wenig klingen, ist aber politisch hochrelevant – gut, dass das nun vor Gericht verhandelt wird

Kommentar

11. August 2023

Freitag

16:25

Fabian Schmid

1.361 Postings

Zerreißt es die FPÖ früher als sonst?

Das Umfragehoch übertüncht tiefe Gräben und alte Probleme in der Partei

Kommentar

20. Juni 2023

Dienstag

12:02

Fabian Schmid

447 Postings

Oligarchen können Sanktionen lächerlich einfach umgehen

Der Fall des Kitzbüheler Chalets, das offenbar von Wladimir Putins Tochter genutzt und vom Oligarchen Arkadi Rotenberg finanziert wurde, offenbart brisante Lücken

Kommentar

16. April 2023

Sonntag

17:18

Fabian Schmid

708 Postings

Ein Strafrecht für die ÖVP

Verfassungsministerin Edtstadler will mit dem Zitierverbot für Journalisten Lösungen für Probleme, die nicht existieren

Kommentar

15. März 2023

Mittwoch

17:25

Fabian Schmid

317 Postings

Ein Freispruch mit Beigeschmack als Vorbote für einen Kurz-Prozess

Wieder einmal geht es um die Frage, ob einzig das Strafrecht die rote Linie sein kann

Kommentar

16. Februar 2023

Donnerstag

16:39

Fabian Schmid

143 Postings

Aktenzitierverbot? Der U-Ausschuss-Bericht ist eine Themenverfehlung

Nationalratspräsident Sobotka empfiehlt als Lehre aus dem U-Ausschuss, die Pressefreiheit einzuschränken – das gibt es auch nur in Österreich

Kommentar

1. Februar 2023

Mittwoch

23:40

Fabian Schmid

222 Postings

Urteile im Terrorprozess: Die einfachste Antwort

Die vielfachen Pannen im Verfassungsschutz blieben ohne Konsequenzen, auch ein umfassender U-Ausschuss und eine Diskussion über die Gründe der Radikalisierung fehlen

Kommentar

24. Jänner 2023

Dienstag

18:28

Fabian Schmid

376 Postings

Die WKStA erwartet eine harte Zeit

Die Freisprüche in der Causa Chorherr liefern Gegnern neue Munition

Kommentar

13. Jänner 2023

Freitag

17:23

Fabian Schmid

18 Postings

Greco-Bericht: Radikal gegen Korruption

In Österreich ist ein radikal neu gedachtes Verständnis von Korruption und deren Bekämpfung notwendig

Kommentar

11. Jänner 2023

Mittwoch

11:07

Fabian Schmid

178 Postings

Korruptionsstrafrecht: Eine so notwendige wie knifflige Reform

Dass die Aussagen im Ibiza-Video so oder so nicht strafbar gewesen wären, war ein Skandal. Das zu ändern erfordert jedoch Fingerspitzengefühl

Kommentar

2. November 2022

Mittwoch

15:23

Fabian Schmid

517 Postings

Sondersitzung im Nationalrat: Schäbige Verteidigung

Einmal mehr hat die ÖVP bewiesen, dass sie zu keiner Selbstreflexion fähig oder willens ist

Kommentar

20. Oktober 2022

Donnerstag

18:12

Fabian Schmid

712 Postings

Kurz gegen Schmid: Eine groteske Verteidigung

Sowas hat diese Republik noch nicht erlebt

Kommentar

28. September 2022

Mittwoch

17:44

Fabian Schmid

316 Postings

ÖVP-Korruptionsausschuss: Die Luft ist raus

Aus dem U-Ausschuss ist die Luft raus, er hat sich selbst obsolet gemacht

Kommentar

23. September 2022

Freitag

13:57

Fabian Schmid

269 Postings

Generalstaatsanwaltschaft: Die Justiz ist politisch

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat einen Punkt, wenn sie vor "demokratiefreien Räumen" warnt. Die Justiz darf kein in sich abgekapseltes System sein

Kommentar