17:12 Michael Simoner 44 Postings Spione in den eigenen Reihen müssen früher auffliegen Die von der Regierung geplante Verschärfung des Spionageparagrafen ist sinnvoll, geht aber am Kern des aktuellen Problems vorbei Kommentar
08:07 Michael Simoner 345 Postings Auch straffällige Kinder sind unsere Zukunft Anstatt das Alter der Strafmündigkeit zu senken, sollte die Regierung mehr in Familienhilfe investieren Kommentar
17:37 Michael Simoner 290 Postings Wer soll denn ein generelles Waffenverbot überwachen? Die Verbannung von Schusswaffen und Messern aus dem öffentlichen Raum darf nicht mit Pauschalkontrollen durchgesetzt werden Kommentar
12:11 Michael Simoner 335 Postings Die Versammlungsfreiheit endet, wo Gewaltaufrufe beginnen Das Verbot von Kundgebungen, wie zuletzt eine pro-palästinensische Demonstration, muss stets im Einzelfall geprüft werden. Entscheidend ist die öffentliche Sicherheit Kommentar
18:03 Michael Simoner 219 Postings Das Einsparungsprogramm bei der Polizei ist riskant Der Plan, nur wenige Wiener Dienststellen in der Nacht offen zu halten, spart Überstunden, könnte sich aber als Bumerang erweisen Kommentar
07:00 Michael Simoner 2.027 Postings Bei Klimaklebern schießt die ÖVP mit Kanonen auf Spatzen Wenn Einsatzfahrzeuge im Stau hängenbleiben, sind undisziplinierte Autofahrer daran Schuld. Es gibt keinen Grund, legitime Proteste zu kriminalisieren Kommentar
06:00 Michael Simoner 212 Postings Es ist nicht wurst, wo das Fleisch herkommt Die Gäste wollen es: Um eine verpflichtende Herkunftsbezeichnung wird die Gastronomie nicht herumkommen Kommentar
17:35 Michael Simoner 368 Postings Wiens Polizei sorgte mit Terrorwarnung für maximale Verunsicherung Die vage Nachricht über eine Gefahrenlage verbreitete grundlos Angst und Schrecken – und spielte damit dem Terror in die Hände Kommentar
06:00 Michael Simoner 387 Postings Nachwuchsprobleme bei der Polizei: Zu lange gewartet Die "alten Hasen" bei der Polizei haben es verabsäumt, auf gesellschaftliche Veränderungen zu reagieren Kommentar
17:21 Michael Simoner 358 Postings Demonstrationsrecht: Protest darf nerven Versammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit sind in Österreich nicht zufällig verfassungsrechtlich garantierte Grundrechte Kommentar
15:50 Michael Simoner 283 Postings Verbotsgesetz: Kluge Reform Österreich hat die historisch begründete Verpflichtung, neonazistische Umtriebe im Keim zu ersticken Kommentar
12:42 Michael Simoner 310 Postings Umstrittene Vorbilder für Asylzentren in Drittstaaten Dass die ÖVP gerade jetzt wieder einmal eine Asyldebatte vom Zaun bricht, ist ein Zeichen von Schwäche Kommentar
17:41 Michael Simoner 683 Postings Neue Regeln im Straßenverkehr: Mehr Sicherheit, mehr Risiko Die StVO-Novelle hat sowohl Stärken als auch Schwächen Kommentar
18:45 Michael Simoner 946 Postings Impfanreizpaket: Diese Belohnung ist nicht fair Das finanzielle Anreizsystem für Gemeinden würde jene benachteiligen, die es am meisten brauchen Kommentar
09:00 Michael Simoner 503 Postings Veröffentlichung von Chats: Berichtenswerte Abgründe Das Ansinnen der ÖVP, zu verhindern, dass in einem Ermittlungsakt festgehaltene Chats über die Medien an die Öffentlichkeit gelangen, ist alarmierend Kommentar
18:56 Michael Simoner 967 Postings Corona-Maßnahmen: Die Schraube nicht zu fest anziehen Ein Selbstbehalt für die Behandlung ungeimpfter Corona-Patienten geht zu weit Kommentar
18:09 Michael Simoner 19 Postings Neuer Staatsschutz: Problem ganz oben Die Reform des Staatsschutzes bringt einige Verbesserungen, problematisch bleibt die Vergabe der Spitzenposten Kommentar
16:46 Michael Simoner 8 Postings Staatsschutz-Reform: Besser aufgestellt Die scharfe Zweiteilung und die Stärkung des nachrichtendienstlichen Armes wird die Zusammenarbeit mit ausländischen Partnerdiensten verbessern Kommentar
16:18 Michael Simoner 283 Postings Polizeirazzia: Kickl spielt mit dem Feuer Auf die angekündigte unabhängige Untersuchungskommission wartet viel Arbeit Kommentar
16:35 Michael Simoner 126 Postings Contact-Tracing: Gebt nicht auf! Zum Nichtaufgeben gehört auch, um Hilfe zu schreien, wenn der Aufwand nicht mehr zu bewältigen ist Kommentar
