23:28 Koalitionspakt 71 Postings Schwarz-Grün II in Vorarlberg mit großer Mehrheit beschlossen Die Gremien von Volkspartei und Grünen beschlossen am Montagabend das Regierungsprogramm. Schwarz-Grün II wird am Mittwoch im Landtag gewählt
16:35 Koalitionsvarianten 427 Postings Warum die ÖVP den blauen Einzelfall Zanger nicht duldet Laut Politexperten sei das letzte Wort in Sachen Koalition dennoch nicht gesprochen
16:06 Nachnutzung von NS-Relikt 32 Postings Historikerin: "Der Stollen gehört zu einem Museum" Im Streit über die Nachnutzung eines KZ-Stollens in Ebensee sagt die deutsche Expertin Sylvia Necker, dass das Entkoppeln von der Geschichte der falsche Weg sei
15:00 FPÖ 1.249 Postings Strache wollte gesamtes Ibiza-Videomaterial kaufen Der ehemalige FPÖ-Chef versuchte offenbar, die ungeschnittene Version zu erlangen – sein Anwalt dementiert das
13:35 Landesregierung 4 Postings Schwarz-Grün in Vorarlberg fast handelseins Inhaltlich sind die Regierungsverhandlungen abgeschlossen, die Ressortverteilung wollen VP und Grüne bis Montagabend klären
13:06 Asylrecht 734 Postings Umstrittener Asylgutachter darf nicht mehr tätig sein Gericht hatte Karl Mahringer mangelnde Kenntnisse beschieden – Verfahren werden aber nicht neu aufgerollt
12:00 Schule 453 Postings Philosophin über Ethikunterricht: "Von Indoktrination kann keine Rede sein" Barbara Brüning über Ethik für alle als Idealmodell, das Vorbild Luxemburg und Erziehung zur Nachdenklichkeit als Lehrziel Interview
12:00 Schule 333 Postings Ethikunterricht, bitte warten Türkis-Blau hat den Ethikunterricht für "Religionsabmelder", der im Herbst 2020 starten sollte, gesetzlich nicht fixiert. Das Fach hängt völlig in der Luft
20:25 Koalition 660 Postings Türkis-grüne Sondierungen: Für Kogler geht es "ganz gut voran" Am Dienstag werden die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen fortgesetzt
18:09 To-Do-Liste 481 Postings Worum sich die Regierung kümmern sollte: Pension, Pflege, Gesundheit Die Menschen leben immer länger. Das ist erfreulich, stellt den Staat aber vor Probleme: Die Kosten steigen, es fehlt an Personal für die Betreuung
10:08 Koalition 318 Postings Zustimmung für Türkis-Grün seit Wahl klar gestiegen Bis zur Wahl war das Interesse an einer Koalition zwischen ÖVP und Grünen kaum vorhanden. Das änderte sich mit dem Wahlergebnis schlagartig
09:50 Burschenschaften 843 Postings FPÖ weist Rücktrittsforderungen an Hofer in Liederbuchaffäre zurück Zuvor forderte der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde den Rücktritt des FPÖ-Chefs, da dieser seinen Worten keine Taten folgen ließ
14:19 SPÖ 302 Postings AK-Präsidentin Anderl stellt sich hinter SPÖ-Chefin Rendi-Wagner Die Arbeiterkammer-Chefin sieht die SPÖ nach dem Wahldebakel auf der Oppositionsbank
12:00 Sozialdemokratie 973 Postings Roter Vorzugsstimmenstar Mete: "SPÖ-Spitze hat mich nicht kontaktiert" Nur die Parteichefin bekam mehr Stimmen als Tarik Mete. Jetzt hat der Salzburger SPÖ-Politiker eine rote Initiative für mehr Diversität mitgegründet Interview
12:00 Reformen 136 Postings To-do-Liste für neue Regierung: Frieden in Innenministerium und BVT Reformen bei Polizei und Grenzschutz dürften schwierig werden, solange das Innenministerium mit sich selbst beschäftigt ist
22:47 Medienberichte 1.194 Postings Neue Strophen des antisemitischen Liederbuchs veröffentlicht, Druck auf Zanger steigt Auch der Verfassungsschutz ermittelt in der Causa. Indes fordert nun auch die ÖVP den Rücktritt des FPÖ-Abgeordneten
14:51 Verhandlungen 1.064 Postings ÖVP und Grüne vereinbaren fünf Kernthemen für eine Regierung Kurz und Kogler nennen die Bekämpfung von Wirtschaftsflaute, Klimawandel und illegaler Migration, eine Bildungsreform und mehr Transparenz als Schwerpunkte
13:28 Alte Germanen 1.474 Postings Neue Liederbuchaffäre: FPÖ sieht Schmutzkübelkampagne Ein Liederbuch mit antisemitischen Texten einer steirischen Burschenschaft liegt bei einem Abgeordneten zu Hause. Die innenpolitische Aufregung ist groß
11:58 Regierungsbildung 1.967 Postings Kickl will Bundespräsident bei Ministerauswahl entmachten Der FPÖ-Klubchef setzt sich für eine Verfassungsänderung ein, von der er selbst profitieren könnte
11:00 Serie 216 Postings Worum sich die neue Regierung kümmern sollte: Baustelle Demokratie Auch im Herzen des Staates braucht es Reformen. Bei vielen Themen herrscht zwar Einigkeit, umgesetzt wird dennoch wenig bis nichts. Zeit, dass sich das ändert