23:15 SPÖ 216 Postings SPÖ: Doskozil schließt Nationalrats-Spitzenkandidatur "derzeit" aus Burgenlands Landeshauptmann ergänzt aber: "Was in ein paar Jahren ist, kann niemand sagen." Ähnlich äußert er sich zu Rendi-Wagner als Parteichefin
22:10 Sachpolitik 1.250 Postings Asylwerber in Lehre: ÖVP schmettert Anschobers Verhandlungswunsch ab Der grüne Minister wollte über Verbesserungen für abgelehnte Asylwerber verhandeln. Integrationsministerin Raab sieht dafür keinen Bedarf
18:27 Ibiza-Ausschuss 300 Postings Ein ÖVP-Wasserzeichen sorgt für feurige Debatten im U-Ausschuss Die Opposition sieht Beweise für eine türkise Diffamierungskampagne. Doch es bleiben offene Fragen
17:28 Islam in Österreich 1.879 Postings Sobotkas Demokratie-Appell an Muslime für Grüne "völlig inakzeptabel" Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) fordert von allen Muslimen in Österreich ein Demokratiebekenntnis. Der Koalitionspartner ist über seine Aussagen verärgert
08:46 Commerzialbank 395 Postings Richtervereinigung kritisiert Doskozils Einmischung in U-Haft-Frage Der burgenländische Landeshauptmann stößt sich daran, dass in der Causa Commerzialbank niemand in Haft ist – das sei unangemessen, so die Richter
07:00 PhD-Podcast-Blog 182 Postings Tipps für zukünftige Doktoranden von Doktoranden Kontakte knüpfen und Programmieren lernen: Was das Doktoratsstudium einfacher machen kann Blog
04:00 Nationalrat 1.582 Postings Sobotka fordert: Österreichs Muslime sollen sich zur Verfassung bekennen Der Nationalratspräsident will den "laizistischen Islam stärken". In Bezug auf den Untersuchungsausschuss denkt er nicht daran, den Vorsitz abzugeben
18:20 Bundesland 55 Postings Kein Verfahren nach Ankauf teurer Corona-Ausrüstung in Oberösterreich Die SPÖ hatte Freunderlwirtschaft gewittert und mehrere Akteure angezeigt
16:48 Untersuchung 420 Postings Opposition ließ Leak-Verdacht gegen die ÖVP von IT-Experten bestätigen Für SPÖ, FPÖ und Neos ist nun bewiesen, dass die Türkisen ein Dokument aus dem U-Ausschuss weitergegeben haben. Die Volkspartei bestreitet das
16:39 Islamische Glaubensgemeinschaft 759 Postings IGGÖ will doch nicht mit der Dokustelle Politischer Islam zusammenarbeiten Präsident Ümit Vural und seine Glaubensgemeinschaft IGGÖ halten eine Kooperation nun doch für "unzumutbar"
13:19 Lockdown 2.368 Postings Verfassungsgerichtshof erklärt Corona-Betretungsverbote für weitgehend gesetzeswidrig Die allgemeine Ausgangssperre sei zu weit gefasst gewesen, stellen die Höchstrichter fest und erklären auch die Ungleichbehandlung von Geschäften nach Größe für unzulässig
06:55 Ladungen 185 Postings Amtsärztliche Untersuchungen für Zeugen im U-Ausschuss möglich Aktuell prüft das Gericht, ob gegen entschuldigte Personen auch Zwangsmaßnahmen verhängt werden können. ÖVP für "jedes Rechtsmittel"
06:00 Lockdown 569 Postings Wie gerecht eine Streichung der Corona-Strafen wäre Die Polizei strafte Autofahrten, Besuche und Sitzen auf der Parkbank – zu Unrecht, sagen Richter. Experten halten eine generelle Aufhebung aller Strafen aber für gefährlich
17:32 Ibiza-Ausschuss 305 Postings Öbag-Chef Schmid hegte vor eigener Bewerbung schon Personalwünsche Anwaltskanzlei überlegte offenbar im Dezember 2018, wie man das Dreamteam von Thomas Schmid in die Öbag bringen könnte
09:00 Dokustelle 941 Postings Islamtheologe Khorchide: "Politischer Islam viel gefährlicher als Jihadismus" Mouhanad Khorchide will die Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) in die Arbeit der Dokumentationsstelle Politischer Islam einbeziehen, mitarbeiten solle sie aber nicht Interview
06:00 Niederösterreich 508 Postings Rallye-Fahrer wurde wegen FPÖ-Logos bestraft Entgegen den Erklärungen des blauen Klubs fand sich Parteiwerbung auf dem Auto
17:35 Ibiza-Ausschuss 640 Postings Ausschreibung beeinflusst, Aufträge an Headhunter: Neue Vorwürfe gegen Öbag-Chef Schmid Der Druck auf Öbag-Alleinvorstand Thomas Schmid steigt. Die Opposition fordert erneut seinen Rücktritt
13:32 Abfangjäger 341 Postings Tanner will indonesisches Angebot zum Eurofighter-Kauf erst prüfen Am Freitag sendete Indonesien ein Kaufangebot für die Kampfjets an das österreichische Verteidigungsministerium. Dieses muss erst geprüft werden
06:00 Bundesheer 525 Postings Auch Klaudia Tanners Beraterstab gerät nun unter Beschuss Die Freiheitlichen wollen per parlamentarischer Anfrage eruieren, wie sehr Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in das Verteidigungsressort hineinregiert
06:00 Mitreden 228 Postings Die Zukunft des Bundesheers: Welche Reformen braucht es? Finanzierung, Aufgabenbereiche, Organisation: Wie soll es mit dem Bundesheer weitergehen? Diskussion