22:30 "ZiB 2" 78 Postings Vizekanzler Kogler begrüßt Rücktritt von Verfassungsrichter Brandstetter Einen Rücktritt von Bundeskanzler Kurz hält Kogler erst bei einer Verurteilung für notwendig
14:17 FPÖ 72 Postings Tirols FPÖ-Chef Abwerzger drängt auf einstimmigen Beschluss für Kickl "Nach fachlichen Kriterien" könne bei der Präsidiumssitzung am Montag nur Kickl als designierter FPÖ-Chef hervorgehen. Hofer soll wichtiger FPÖ-Repräsentant bleiben
13:46 Steiermark 1.244 Postings Schützenhöfer: "Auf den Bundeskanzler bin ich stolz, über manche in seinem Umfeld nicht wirklich" In der ORF-Pressestunde ruft der steirische Landeshauptmann die ÖVP zur Mäßigung auf. Und verteidigt Bundeskanzler Sebastian Kurz – nicht aber seine Angriffe auf die Justiz
13:00 STANDARD-WATCHBLOG 410 Postings Abgang von FPÖ-Chef Hofer: Rechtsextreme hoffen auf Kickl Identitäre und andere Gruppierungen wetterten im Netz seit Monaten gegen Norbert Hofer
12:48 Justiz 1.310 Postings Pilnacek-Chats zeigen, wie ein Hinweisgeber der WKStA drangsaliert wurde Ein Staatsanwalt hatte Unterlagen geliefert, die zu Ermittlungen gegen Pilnacek führten – danach wurde es unangenehm
10:52 Pilnacek-Chats 262 Postings Rechtsanwälte-Präsident erwartet rechtliches Nachspiel für Brandstetter Rupert Wolff sieht eine mögliche Verletzung des Amtsgeheimnisses. Das gelte auch für Pilnacek als Beteiligten. Im Fall einer Kurz-Verurteilung legt er dem Kanzler den Rücktritt nahe
15:07 VfGH 2.164 Postings Pilnacek über seine eigenen Nachrichten "zutiefst entsetzt" Der Ex-Sektionsleiter entschuldigt sich in einer schriftlichen Erklärung für sein Verhalten, das er selbst nicht nachvollziehen könne
12:18 Ermittlungen 899 Postings Vizekanzler Kogler: "Ein verurteilter Bundeskanzler ist nicht vorstellbar" Kogler sprach sich erstmals für einen Rücktritt des Kanzlers im Falle einer Verurteilung aus – die Anklage hingegen ist keine Grenze
10:02 FPÖ 201 Postings Manfred Haimbuchner: Der blaue Rasenmähermann Oberösterreichs Oberösterreichs Landesvize Haimbuchner will nicht nach Wien – Einflussreich bleibt er dennoch
07:00 Blauer Machtkampf 327 Postings Nach Hofers Rücktritt: Wer macht jetzt Blau? Herbert Kickl könnte selbst werden, was er lange nicht vorhatte zu werden: FPÖ-Chef. Die Obmannfrage ist auch eine nach der künftigen Ausrichtung der Partei
22:53 Justiz-Chats 713 Postings Brandstetter in "ZiB2" zu Rücktritt: Ansehen von VfGH darf nicht zu Schaden kommen Die Chatnachrichten zwischen dem suspendierten Spitzenbeamten Pilnacek und dem Verfassungsrichter haben Konsequenzen: Brandstetter verlässt den VfGH
16:01 Chat-Affäre 1.596 Postings Wirbel um Justiz-Chats: Die Unruhe nach dem Sturm Christian Pilnacek wird wohl nicht ins Justizministerium zurückkehren. Für WKStA und Ministerin ist das ein Etappensieg – aber es braut sich etwas zusammen Analyse
15:59 U-Ausschuss 1.523 Postings ÖVP attackiert Neos wegen Chat-Leaks, SPÖ ortet "Krieg" der ÖVP gegen Justiz Der türkise Fraktionsführer Hanger empört sich, weil die Neos Akten an Medien weitergaben. Seine Attacken auf die Justiz ernten zugleich scharfe Kritik der SPÖ
08:35 Verfassungsgerichtshof 1.169 Postings Brandstetter-Rücktritt: VfGH-Präsident über Chats von Pilnacek "erschrocken und bestürzt" Der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Christoph Grabenwarter, hält den Rücktritt des Verfassungsrichters Wolfgang Brandstetter für die richtige Entscheidung
19:45 Chat-Affäre 2.870 Postings Wolfgang Brandstetter zieht sich als Verfassungsrichter zurück Der Ex-Justizminister war wegen Chats mit Justizsektionschef Pilnacek unter Druck geraten. VfGH-Präsident Grabenwarter wollte noch ein klärendes Gespräch mit ihm führen
18:25 Nachfolger für Hofer 410 Postings Kickl erfährt in der FPÖ Gegenwind, doch ein Gegenkandidat fehlt OÖ-Vizelandeshauptmann Manfred Haimbuchner missfällt der radikale Oppositionskurs des Klubchefs. Selbst kandidieren will er aber nicht. Auch sonst gibt es Absagen
15:30 Corona & Politik 1.335 Postings Verordnung präsentiert: Welche Corona-Lockerungen ab 10. Juni gelten Die Sperrstunde wird von 22 auf 24 Uhr verschoben. Zusammenkünfte erhalten mehr Spielraum, die Masken- und Abstandspflicht wird eingeschränkt
15:19 Staat & Justiz 2.405 Postings Nach Pilnacek-Chats: VfGH-Präsident bittet Wolfgang Brandstetter zu Gespräch SPÖ, Neos und auch die Präsidentin der Richtervereinigung zeigten sich zuletzt schockiert über die bekanntgewordenen Chats des suspendierten Justizsektionschefs Pilnacek
14:00 Informationsfreiheit 136 Postings Warum sich bei der Abschaffung des Amtsgeheimnisses wenig ändern dürfte Die Regierung arbeitet gerade die Stellungnahmen zur Informationsfreiheit ein – doch die Interessen sind im Wesentlichen ausverhandelt Analyse
13:27 Abwarten 35 Postings Wiederkandidatur? Bundespräsident Van der Bellen will sich noch nicht festlegen Bis zur Wahl im Oktober 2022 sei noch viel Zeit, eine Entscheidung zu treffen, sagte Van der Bellen. Er ist aktuell auf Staatsbesuch bei Amtskollegen Steinmeier in Berlin
08:48 Ablauf des Rückzugs 779 Postings Hofers Rücktritt: Warum die Twitter-Verkündung des FPÖ-Chefs gelöscht wurde Norbert Hofer erklärte seinen Rückzug zuerst via Twitter, doch die Nachricht wurde kurz darauf gelöscht. Was vor dem Abgang des FPÖ-Chefs geschah Hintergrund