16:15 Parlament 543 Postings Vier Parteien fühlen sich nach dem U-Ausschuss klüger, eine nicht Am letzten Befragungstag zogen die Fraktionen ihr Resümee über die Arbeit des Ibiza-U-Ausschusses
16:08 Arbeitsmarkt 635 Postings Kocher will "strenge Praxis" bei Asylwerbern am Arbeitsmarkt möglichst beibehalten Arbeitsminister will "alle Möglichkeiten ausschöpfen", bevor Asylwerber an eine Stelle vermittelt werden. Grüne sehen indes Arbeitsmarktzugang für Asylwerber gesichert
11:57 Vorarlberg 32 Postings Geplanter Parteispitzenwechsel sorgt in SPÖ Vorarlberg für Unmut Staudinger präsentierte Klubobmann Hopfner als Nachfolger. Parteifreunde fühlen sich überrumpelt. Bludenzer Stadtparteichef Leiter als möglicher Gegenkandidat
07:44 Militär 408 Postings Bundesheer bekommt einen "Checkpoint" auf der Mariahilfer Straße Mitte September wird auf der Einkaufsstraße ein Rekrutierungs- und Beratungsstützpunkt eröffnet
06:00 Inland 188 Postings Oberösterreich-Wahl: Bundesschatten über der Wahlkabine Die Ausgangslage für den Wahlgang am 26. September scheint auf den ersten Blick eindeutig. Unsicherheitsfaktor ist aber die Bundespolitik – quer durch alle Parteien.
17:52 Ibiza 64 Postings Letzte Sitzung des U-Ausschusses am Donnerstag fast fix ohne Befragungen Die Abgeordneten werden nur für Formalbeschlüsse zusammentreten, weil keine Ersatz-Auskunftsperson aus dem Hut gezaubert werden konnte
13:47 Parlament 2.139 Postings "Hey Blümchen": Neue Schmid-Chats zeigen Kampf um türkis-blaues Budget Regierungskoordinator Blümel gab zum Ärger Schmids sehr lange das Budget für das blaue Verteidigungsministerium nicht frei
11:27 Asylwesen 156 Postings Erste Verbesserungen nach Kindeswohlbericht angekündigt Justizministerin will Richterinnen und Richter schulen – Innenministeriumsbeirat kündigt Vier-Augen-Prinzip für negative Bescheide an, die Minderjährige betreffen
10:56 Inland 90 Postings Antikorruptionsvolksbegehren hat 24.000 Unterstützungserklärungen Nach nur zwei Wochen ist somit die Zahl der mindestens erforderlichen Unterschriften um fast das Dreifache überschritten worden
10:28 Nachwuchs 196 Postings Familienministerin Raab wurde Mutter eines Sohnes Die ÖVP-Ministerin kehrt im September ins Amt zurück, dann wird ihr Mann in Karenz gehen
06:55 Inland 315 Postings Kurz überreichte Staatsbürgerschaften an NS-Opfer-Nachfahren Fünf Nachfahren und eine Holocaust-Überlebende nahmen an einer Zeremonie in New York teil
21:54 Report 157 Postings Klubchefs Maurer und Wöginger mit Klima in der Koalition zufrieden Es komme zwar manchmal zu "Brösl", die Zusammenarbeit funktioniere dennoch gut. Sonst könnten Projekte wie das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz oder die BVT-Reform nicht passieren
13:50 Ibiza-U-Ausschuss 811 Postings Letzter U-Ausschuss-Tag wackelt: Alle Auskunftspersonen haben abgesagt Heinz-Christian Strache hat für Donnerstag aus Krankheitsgründen abgesagt, auch eine Mitarbeiterin aus dem Justizministerium kommt nicht. Die Opposition erwägt, andere zu laden
13:04 Unbeeindruckt 495 Postings Arbeitsminister Kocher sieht Viertagewoche "skeptisch" Laut Martin Kocher gebe schon jetzt Möglichkeiten, Arbeit flexibel zu organisieren. Eine generelle Reduktion der Arbeitszeit hält er für unwahrscheinlich
12:52 Brexit 27 Postings 2.600 Briten beantragten bisher einen Aufenthaltstitel in Wien Die Antragstellung ist bis Ende des Jahres noch in vereinfachter Form möglich
11:23 SPÖ 3.556 Postings Doskozil wertet Kritik Rendi-Wagners an seiner Person als "Beflegelung" SPÖ-Sozialsprecher Muchitsch verlangt, es müsse mit Doskozil nun "Tacheles" geredet werden. Selbst ein Sonderparteipräsidium hält er für möglich. Kärntens Landeshauptmann Kaiser: Streiten ja, aber "verdammt nochmal intern"
10:35 Nach Abschiebungen 707 Postings Kindeswohlkommission: Kinderrechte in der Praxis nur unzureichend gewürdigt Das Gremium fordert die Einrichtung einer Institution, die das Kindeswohl in der Vollziehung prüft, sowie klare Richtlinien für das BFA – derzeit sei die Lage "unbefriedigend"
18:01 Sommergespräch 1.675 Postings Rendi-Wagner bezeichnet Doskozil als unehrlich und inkonsequent Die Chefin der SPÖ greift nach internen Debatten den burgenländischen Landeshauptmann an: Diesem sei der Erfolg der Partei "nicht so wichtig"
13:49 Ibiza 209 Postings Finale im U-Ausschuss: Strache kommt, Krisper fehlt Die Neos-Fraktionsführerin bleibt in Corona-Quarantäne. Hafenecker und Stögmüller wollen sich freitesten. Nur zwei von fünf geladenen Auskunftspersonen werden kommen
11:00 Rechtsextremismus 696 Postings Erneut Waffenfund in Neonaziszene, Nehammer "zutiefst beunruhigt" "Miliz der Anständigen" wolle "das System kippen", so der Innenminister – Aufregung um Foto von Polizisten bei rechtem "Trauer-Autokorso"
06:00 Umfrage 2.563 Postings Knappe Mehrheit befürwortet Wehrpflicht für Frauen Das Bundesheer ergänzt sich seit 1955 durch die Wehrpflicht für männliche Staatsbürger, Frauen sind die Ausnahme. Die Mehrheit wäre aber für Änderungen offen