20:04 SPÖ 328 Postings Burgenlands SPÖ-Chef legt im Konflikt mit der Bundespartei nach Roland Fürst dementiert Abspaltungspläne, verweist aber auf eine "extreme Verärgerung" und eine Diskussion über Parteigelder
17:37 Neue Aufgabe 505 Postings Kurz wird Co-Vorsitzender einer auffällig inaktiven NGO gegen Antisemitismus Die Webseite des Europäischen Rats für Toleranz und Versöhnung ist mit alten Beiträgen befüllt. Das findet auch ein ECTR-Mitglied aus Kurz’ Parteifamilie "bedauerlich"
17:00 Rechtsextremismus 509 Postings Nehammer warnte vor rechter Miliz – doch von dieser fehlt jede Spur Der amtsbekannte Rechtsextreme B. wurde festgenommen, weil er Waffen und Drogen verkaufen wollte. Jetzt liegt eine völlig entpolitisierte Anklage vor
15:23 Corona & Politik 546 Postings Weitere SPÖ-Landeschefs steigen bei der Impfpflicht auf die Bremse Dornauer fordert ein Zusammensetzen mit Sozialpartnern und Experten nach der "Omikron-Welle". Egger will im Bundesrat nicht zustimmen, Kaiser ist weiterhin für eine Umsetzung
14:59 Neues Gesetz 1.541 Postings Welche Knackpunkte bei der Umsetzung der Impfpflicht lauern Demnächst läuft die Begutachtungsfrist zum Impfpflichtgesetz aus – über 170.000 Stellungnahmen wurden abgegeben. Ein Überblick über sachliche Kritikpunkte
06:00 Omikron 571 Postings Corona-Tests, Maske, Quarantäne: Schulstart im Zeichen Omikrons So lange wie möglich soll der Unterricht in Präsenz stattfinden – die Sicherheitsphase nach den Ferien wurde deshalb verlängert. Bei Omikron sollen Spitalsbetten nun der neue Richtwert für Maßnahmen werden
18:09 Corona 1.207 Postings Doskozil rüttelt an der Impfpflicht – doch was dann? Burgenlands Landeshauptmann will stattdessen PCR-Tests für Ungeimpfte kostenpflichtig machen. Doch dagegen gibt es ebenso Einwände wie gegen eine andere Alternative
15:44 Ibiza-Video 793 Postings Ibiza-Drahtzieher seit über einem Jahr in U-Haft: Beschwerde abgewiesen Trotz widersprüchlicher Zeugenaussagen wurde einem elektronisch überwachten Hausarrest nicht stattgegeben
14:59 Omikron 1.562 Postings Doskozil will Impfpflicht "überdenken" Der Landeshauptmann des Burgendlands hat sich schon mehrmals gegen die Impfpflicht ausgesprochen. Nun plädiert er für kostenpflichtige Tests für Ungeimpfte
13:43 Nachhaltigkeit 434 Postings Bundesheer verlegt sich auf "ökologische Landesverteidigung" Das österreichische Bundesheer will grüner werden – und seinen gesamten Betrieb auf Nachhaltigkeit ausrichten
10:13 Ehrenamt 2.037 Postings Altkanzler Kurz nun auch Co-Vorsitzender von NGO gegen Antisemitismus Kurz wird an der Seite des Briten Tony Blair und dem Russen Wjatscheslaw Mosche Kantor dem Europäischen Rat gegen Antisemitismus vorstehen
07:00 Hintergrund 248 Postings Kabinettschefs Gstöttner und Wallner: Die Vorentscheider im politischen Backstage Als Kabinettschefs von Kanzler und Vizekanzler bereiten sie die wichtigsten politischen Themen auf. Ihr Verhältnis zueinander ist auch ein Gradmesser für die Koalition Porträt
11:27 Postenschacher-Verdacht 212 Postings Kritik an vorzeitiger Stellenausschreibung im Verteidigungsministerium Die SPÖ sieht eine Rechtswidrigkeit durch das ÖVP-geführte Ressort, weil die gesetzlich vorgeschriebene Genehmigung des (grünen) Beamtenministeriums fehlt.
19:01 Wissenschaft 2.226 Postings Plagiatsvorwürfe gegen Ministerin Raab Die Vorwürfe erhebt Stefan Weber, der bereits die ehemalige Arbeitsministerin Aschbacher des Plagiats beschuldigte. Diese trat in der Folge zurück
14:41 Testaufruf 276 Postings Bildungsminister appelliert, Kinder am Wochenende vor dem Schulstart auf Corona zu testen Am Montag geht der Schulbetrieb nach den Weihnachtsferien wieder los. Großflächige Covid-Tests im Vorfeld und in der ersten Woche sollen für Sicherheit sorgen
13:04 Stellungnahmen 3.016 Postings Impfpflicht ab Februar offenbar technisch nicht umsetzbar Die zuständige Elga GmbH bezweifelt, dass die Pläne so kurzfristig umgesetzt werden können. Auch die IT-Services der Sozialversicherung haben Bedenken
12:30 Interventionen 359 Postings Steuersache Illwerke setzt Vorarlberger Politik unter Strom Landeshauptmann Wallner räumt Interventionen im Finanzministerium ein – die werden auch Thema im U-Ausschuss
12:00 Frage und Antwort 568 Postings Warum Lüften so wichtig ist und in alle Schulen Lüftungsanlagen gehören Umweltmediziner Hans-Peter Hutter und Umweltanalytiker Peter Tappler erklären, was man – nicht nur in Zeiten einer Pandemie – über gute Luft wissen sollte
06:00 Kaufkraft 953 Postings Wichtige Sozialleistungen haben über die Zeit massiv an Wert verloren Mit Familienbeihilfe, Studienbeihilfe und Pflegegeld kann man sich heute laut Berechnungen des Momentum-Instituts deutlich weniger kaufen als vor 20 Jahren
06:00 Debatte 1.383 Postings Leises Unbehagen in der FPÖ über radikalen Corona-Kurs Hinter den Kulissen gibt es FPÖ-Funktionäre, die mit der Corona-Linie ihres Parteichefs unglücklich sind. Sie hoffen, dass Herbert Kickl bald moderatere Töne anschlägt. Dieser hat sich aber mit den "Querdenkern" verbrüdert