Parlament auf DER STANDARD Inland. Lesen Sie jetzt umfassende Hintergrundberichte über die Arbeit des österreichischen Parlaments.

18. April 2021

Sonntag

07:00

Demokratie

531 Postings

Autor Christian Felber fragt sich: Wer ist hier der Staat?

Mitten im Lockdown wird heftig über Demokratie gestritten. Wie aber könnte die Zukunft dieser Staatsform aussehen? Gedanken und Beobachtungen zur Demokratie von morgen

16. April 2021

Freitag

23:07

Pandemie

2.350 Postings

Rendi-Wagner kritisiert Doskozil deutlich für Öffnung im Burgenland

Die Öffnung komme zu früh, sagt die SPÖ-Chefin, die gleichzeitig die Aussage von Kanzler Kurz, wonach in Österreich kein Weltuntergang passiert sei, scharf zurückweist

9. April 2021

Freitag

16:42

Nationalrat

425 Postings

Hitzige Debatte um Masken im Parlament und Blümels Chats

Die unbedeckten Gesichter der FPÖ-Mandatare sorgten im Nationalrat für Aufregung, die ÖVP will nun Sanktionen durchsetzen

13:43

Parlament

136 Postings

ÖVP will Geldstrafen für Maskenverweigerer im Parlament

Dafür soll die Geschäftsordnung mit Zweidrittelmehrheit geändert werden. Die Freiheitlichen sehen darin ein reines Ablenkungsmanöver

6. April 2021

Dienstag

16:28

Hohes Haus

392 Postings

Maskenpflicht kommt unverbindlich in die Hausordnung des Parlaments

Nationalratspräsident Sobotka wählte den Minimalkompromiss: eine Pflicht ohne Sanktionen. Wirklich dagegen ist nur die FPÖ

1. April 2021

Donnerstag

16:14

Parlament

142 Postings

Öbag-Besetzung: Opposition beantragt Nationalratssondersitzung für 9. April

SPÖ, FPÖ und Neos wollen die Vorgänge rund um Thomas Schmids Bestellung zum Öbag-Vorstand thematisieren. Neos starten Aktion gegen Postenschacher

30. März 2021

Dienstag

16:36

Livebericht

Kurz stellte sich den Fragen der Opposition im Bundesrat zu Öbag-Chats

Der Kanzler musste die Dringliche Anfrage der SPÖ in der Länderkammer beantworten. DER STANDARD berichtete live

Nachlese Livebericht

14:25

Verpflegung

43 Postings

Brainfood für die Abgeordneten

Das Parlament soll künftig mit gehobener Gastronomie versorgt werden, ein Dachrestaurant mit 200 Plätzen soll allen offenstehen. Die Ausschreibung läuft

24. März 2021

Mittwoch

12:42

Parlament

815 Postings

Kurz wirft Kickl Verführung zur Sorglosigkeit in der Corona-Misere vor

Der Kanzler las dem FPÖ-Klubchef im Nationalrat die Leviten – doch auf die Malversationen bei der Hygiene Austria ging er nicht ein

18. März 2021

Donnerstag

12:09

Hygiene Austria

319 Postings

Kurz folgt Ruf der Opposition zu Auftritt in kleinem U-Ausschuss zu Beschaffungen vorerst nicht

Wirtschaftsministerin Schramböck und Finanzminister Blümel geben am Donnerstag Auskunft, der Kanzler lehnt einen Auftritt hingegen ab

17. März 2021

Mittwoch

17:21

Ibiza-U-Ausschuss

316 Postings

Kickl im U-Ausschuss: Türkis-blaue Koalitionsverhandlungen wären fast gescheitert

Der blaue Klubchef und Ex-Innenminister sollte nach Straches Rücktritt Sozialminister werden. Er lehnte ab. Die Gespräche mit Türkis seien beinahe gescheitert

11. März 2021

Donnerstag

07:53

Informationsfreiheit

7 Postings

Opposition fordert Änderungen an Gesetzesentwurf zur Informationsfreiheit

FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst will das parlamentarische Fragerecht stärken und stößt sich am "Kammerprivileg"

8. März 2021

Montag

16:06

Parlament

75 Postings

Sondersitzung des Nationalrats zum Frauentag: Ein Kampftag an zwei Fronten

Die Opposition warf dem Kanzler Themenverfehlung vor, seine Partei konterte mit hässlichen Vorhalten

12:03

Amtsgeheimnis

44 Postings

Neos liefern umfangreiche Kritik am Informationsfreiheitsgesetz

Der türkis-grüne Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses geht der Partei nicht weit genug – und sie will einen 92 Jahre alten Fehler korrigieren

3. März 2021

Mittwoch

07:00

Amtsgeheimnis

65 Postings

Grüne bauen Datenschutzbehörde für Informationsagenden um

Ein Informationsfreiheitsbeauftragter kommt mit der Abschaffung des Amtsgeheimnisses nicht. Als Ersatz soll die Datenschutzbehörde umgebaut werden

26. Februar 2021

Freitag

09:00

Parlament

154 Postings

SPÖ und FPÖ sorgen sich ums Fragerecht für Abgeordnete

Die Parteien sehen im Entwurf für das Informationsfreiheitsgesetz eine Verschlechterung fürs Parlament. Verfassungsministerin Edtstadler stellt das in Abrede

24. Februar 2021

Mittwoch

13:20

Nationalrat

483 Postings

Opposition rechnet mit Arbeitsmarktpolitik ab – und prangert Rechtsverständnis der ÖVP an

In der aktuellen Stunde kritisierten SPÖ, FPÖ und Neos auch die heftigen Attacken der Kanzlerpartei auf die Justiz

22. Februar 2021

Montag

18:21

Entwurf

104 Postings

Lange Fristen, breiter Informationsbegriff: Wodurch das Amtsgeheimnis ersetzt wird

Die Regierung schickt ihren Entwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz in Begutachtung. Der Kampf gegen Geheimhaltung bleibt langwierig

21. Februar 2021

Sonntag

17:24

Frage und Antwort

48 Postings

Abgeschafftes Amtsgeheimnis und ein Recht auf Auskunft – aber wie?

Der Entwurf des neuen Informationsfreiheitsgesetzes soll am Montag in Begutachtung geschickt werden. Die Koalition hat sich auf die Abschaffung des Amtsgeheimnisses geeinigt, braucht aber die Stimmen von FPÖ oder SPÖ

20. Februar 2021

Samstag

13:28

Transparenz

95 Postings

Was die Transparenz-Pläne der Regierung für den Verfassungsgerichtshof bedeuten

Geht die Gesetzesänderung so durch, wie angekündigt, wäre das ein Paradigmenwechsel. Die Diskussion darum läuft seit Jahrzehnten

Analyse

12:39

Informationsfreiheit

86 Postings

SPÖ will weitere Forderungen beim Transparenzpaket einbringen

Die Opposition ist zurückhaltend mit Lob und Kritik zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Das Forum Informationsfreiheit hat einige Verbesserungsvorschläge

07:00

Schmiedemeister

116 Postings

Der neue Schliff für den Bundesadler

Im Zuge der Parlamentsrenovierung soll auch der Wappenadler aus dem Sitzungssaal neuen Glanz bekommen. Christian Reisinger poliert den Bundesadler wieder auf