Parlament auf DER STANDARD Inland. Lesen Sie jetzt umfassende Hintergrundberichte über die Arbeit des österreichischen Parlaments.

6. Juli 2021

Dienstag

18:57

U-Ausschuss

1.784 Postings

Riesenkrach und emotionale Vorwürfe um Corona-Fälle im U-Ausschuss

Andere Fraktionen schießen sich im Hintergrund auf die ÖVP ein, die Corona-Infektion "politisiert"

17. Juni 2021

Donnerstag

17:49

Ibiza-U-Ausschuss

164 Postings

Schiedsstelle gab Opposition bei von Sobotka untersagten Fragen teilweise recht

Nationalratspräsident Sobotka hat zwei Fragen zu Unrecht nicht zugelassen, zwei weitere zu Recht. Die SPÖ will Pichlmayer noch einmal laden

07:58

Parlament

180 Postings

Verlängerung des U-Ausschusses gescheitert, Bures verteidigt Instrument

Die Koalition stimmte für ein Ende des Ibiza-Ausschusses. Die Zweite Nationalratspräsidentin will ihn nicht in "Misskredit" gebracht wissen

10. Juni 2021

Donnerstag

21:16

Parlament

234 Postings

Verfassungsausschuss lehnt Ministeranklage gegen Blümel ab

Auch ein Antrag gegen Wirtschaftsministerin Schramböck erhielt keine Mehrheit

3. Juni 2021

Donnerstag

14:00

Informationsfreiheit

136 Postings

Warum sich bei der Abschaffung des Amtsgeheimnisses wenig ändern dürfte

Die Regierung arbeitet gerade die Stellungnahmen zur Informationsfreiheit ein – doch die Interessen sind im Wesentlichen ausverhandelt

Analyse

31. Mai 2021

Montag

11:13

Parlament

595 Postings

Anzeige gegen Sobotka wegen Gebetsabends war erfolglos

Die "Initiative Religion ist Privatsache" hatte eine Sachverhaltsdarstellung eingebracht, doch die Staatsanwaltschaft sah keinen Anfangsverdacht

20. Mai 2021

Donnerstag

13:10

Antrag

23 Postings

Nationalrat: Alle außer FPÖ für Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Fraktionen wünschen sich eine umfassende Strategie und warnen unter anderem vor der Vereinnahmung der Corona-Proteste durch rechtsextreme Personen

19. Mai 2021

Mittwoch

13:41

Parlament

1.125 Postings

Nationalrat widmete sich Impfgegner-Volksbegehren: FPÖ sieht Bevölkerung als "Teil eines Studienprojekts"

Rund 259.000 Unterschriften konnte eine Anti-Impf-Initiative verzeichnen, im Parlament stieß sie nur bei den Freiheitlichen auf Unterstützung

06:26

Aufklärung

2.161 Postings

Grüne werden Verlängerung des Ibiza-U-Ausschusses nicht zustimmen

Klubobfrau Sigi Maurer berief sich auf die Koalition mit der ÖVP. Die Opposition könne aber jederzeit einen neuen Untersuchungsausschuss einsetzen

17. Mai 2021

Montag

17:35

Eskalation

1.700 Postings

Streit zwischen ÖVP und Opposition wird immer heftiger

Der Nationalrat ist zu einer Sondersitzung wegen verspäteter Aktenlieferungen zusammengetreten, doch dann kamen die Ermittlungen gegen Kanzler Kurz dazu

15:41

Türkise Krise

Sondersitzung im Nationalrat: Kurz verteidigt sich, Maurer kritisiert ÖVP

Abgestimmt wurde über einen Misstrauensantrag. Auch ein Antrag auf Ministeranklage gegen den Finanzminister wurde eingebracht. Beides fand keine Mehrheit

Nachlese Liveticker

11:00

Nationalrat

1.083 Postings

Sondersitzung rund um Blümel sorgt für neues Politspektakel

Die FPÖ erwägt auch gegen Sebastian Kurz einen Misstrauensantrag, SPÖ und Neos sind für dessen Rücktritt bei einer Anklage. Eine Dringliche Anfrage der SPÖ richtet sich nun aber an den Kanzler

28. April 2021

Mittwoch

13:02

Nationalsozialismus

5 Postings

Parlament gedenkt am 5. Mai Opfern des NS-Regimes

Am Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, es sollen neue Wege der Holocaust-Geschichtsvermittlung gefunden werden

27. April 2021

Dienstag

15:46

Beschaffung

1.030 Postings

Ex-Impfkoordinator Auer hatte emotionalen Auftritt im Parlament

Sitzungsteilnehmer des "kleinen Untersuchungsausschusses" berichten von einem gekränkten Beamten und möglichen Widersprüchen

25. April 2021

Sonntag

07:52

Nationalratspräsident

367 Postings

Sobotka künftig für Richter als Vorsitzende von U-Ausschüssen

Der Nationalratspräsident akzeptiert eine Löschung des Kanzler-Kalenders. Sobotka wünscht sich weniger Aufgeregtheit in der Diskussion

22. April 2021

Donnerstag

15:38

Nationalrat

569 Postings

ÖVP-Mandatar im Parlament: Mehr Intensivbetten bedeuten mehr Tote

Laurenz Pöttinger sieht eine "unglückliche Wortwahl", er kritisiere nur die Präventionsverweigerung der FPÖ

14:57

E-Mails

720 Postings

VfGH setzt Kanzler Kurz Frist für Aktenlieferung an U-Ausschuss

Der Verfassungsgerichtshof fordert, auch persönliche Mails des Kanzlers vorzulegen. Kurz meint, er habe bereits alle relevanten Unterlagen übermittelt

10:54

Gesetz

17 Postings

Informationsfreiheit: Ministerien pochen auf längere Auskunftszeit

Wegen fehlender Personalressourcen sei die vierwöchige Auskunftsfrist den Ministerien zu knapp. Sie fordern eine Verlängerung auf acht Wochen

21. April 2021

Mittwoch

14:10

Parlament

508 Postings

Blauer Hohn, aber grüner Flankenschutz für Minister Mückstein im Nationalrat

Der neue Gesundheitsminister will sich angesichts der Folgen der Corona-Krise auch für Psychotherapie auf Krankenschein starkmachen

20. April 2021

Dienstag

17:44

Amtsgeheimnis

35 Postings

Koalition prüft nach Begutachtung Nachbesserungen bei Informationsfreiheit

Verfassungsministerin Edtstadler verspricht, sich die Kritik genau anzuschauen

12:16

Plenarvorschau

222 Postings

Diese Woche im Parlament: Weltraum, Kickls Immunität und Forderungen an Mückstein

Am Mittwoch und Donnerstag finden Plenarsitzungen statt. Die Corona-Hilfen für Künstlerinnen und Künstler sollen aufgestockt werden, der neue Gesundheitsminister präsentiert sich den Abgeordneten