Parlament auf DER STANDARD Inland. Lesen Sie jetzt umfassende Hintergrundberichte über die Arbeit des österreichischen Parlaments.

11. Jänner 2023

Mittwoch

15:02

3D-Modelle

56 Postings

Nach der Generalsanierung: Das Parlament, visualisiert

Nach mehr als fünfjähriger Modernisierung samt Teilumbau wird das Parlament wieder seinem Zweck zugeführt

15:01

Wien

151 Postings

Sanierung des Parlaments: Folgt auf die äußere eine innere Runderneuerung?

Auf den ersten Blick ist die Sanierung des Parlamentsgebäudes gelungen. Aber wie steht es mit der inneren Stabilität und Modernität des österreichischen Parlamentarismus?

Essay

10. Jänner 2023

Dienstag

17:29

Nationalratspräsident

211 Postings

Sobotka will "versuchen, Dinge anders zu gestalten" und "Konsens zu erzielen"

Der Nationalratspräsident sieht im Einzug in das runderneuerte Parlament auch eine Chance auf einen neuen Umgangston. Beim Fahrplan für das Finale im ÖVP-U-Ausschuss sieht er die Fraktionen gefordert

3. Jänner 2023

Dienstag

22:59

Vertrauenssache

155 Postings

Ex-Präsident Fischer gegen Abwählbarkeit des Nationalratspräsidenten

Allerdings gehöre zu dem Amt auch "ein entsprechendes Fingerspitzengefühl", sagte Heinz Fischer in in der "ZiB 2"

14:33

ÖVP

61 Postings

Karlheinz Kopf steigt 2024 aus der Politik aus

Nach 20 Jahren im Nationalrat will der ehemalige ÖVP-Klubchef im kommenden Jahr nicht mehr kandidieren. 2017 wäre er gerne statt Sobotka Nationalratspräsident geworden

1. Jänner 2023

Sonntag

13:16

Bürgerinitiativen

39 Postings

Was Bürgerinnen und Bürger wollen

Parlamentarische Bürgerinitiativen sind der direkte Draht in die Politik. Hier wird um Arbeitsbedingungen gekämpft, um vegane Verpflegung beim Heer und gegen E-Bikes

27. Dezember 2022

Dienstag

10:46

Amtsgeheimnis

242 Postings

Automatische Veröffentlichung soll Blockade beim Ende des Amtsgeheimnisses lösen

Je mehr sofort transparent gemacht wird, desto weniger kann angefragt werden – das soll Gemeinden die Angst vor der Informationsfreiheit nehmen

18. Dezember 2022

Sonntag

17:18

Termin

99 Postings

Runder Tisch zum Amtsgeheimnis von NGOs, Edtstadler und Kogler am Montag

Die Organisationen wollen der Regierung Lösungsvorschläge für das Transparenzproblem anbieten – und den stockenden Prozess kritisieren

14. Dezember 2022

Mittwoch

16:00

Parlament

53 Postings

Pflegebonus im Nationalrat beschlossen

Der Bonus gilt für pflegende Angehörige, die im selben Haushalt wohnen und selbst weniger als 1.500 Euro netto verdienen. Die betroffene Person muss sich zumindest in Pflegestufe vier befinden

13. Dezember 2022

Dienstag

09:00

Parlament

46 Postings

Nationalrat: Türkis-blaue Harmonie bei Schengen-Veto, Streit über Sanktionen

Die Neuwahlanträge von FPÖ und SPÖ fanden keine Mehrheit, beschlossen wurde die Anpassung der Beamtengehälter und die Gewinnabschöpfung von Energieunternehmen

6. Dezember 2022

Dienstag

06:00

Bilanz

402 Postings

Ein Jahr Kanzler Nehammer: Wo die Regierungspläne noch stocken

Nach einem Jahr Bundesregierung unter Karl Nehammer hängen einige – teils groß angekündigte – Regierungsvorhaben in der Luft. Ein Überblick

29. November 2022

Dienstag

14:59

Parlament

887 Postings

Parlamentsausschuss hielt Trauerminute für totgeglaubten Ex-Kanzler Vranitzky ab

Die SPÖ-Politikerin und Ex-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek soll auf einen Fake-Account auf Twitter hereingefallen sein

09:27

Blick hinter die Kulissen

234 Postings

Das Hohe Haus putzt sich heraus – und wartet auf den Goldflügel

Die Parlamentssanierung biegt in die Zielgerade ein. Dieser Tage stehen vor allem Proben von Abläufen an. Die Räume sind weitgehend fertig – bis auf Wolfgang Sobotkas Empfangssalon

Reportage

28. November 2022

Montag

16:48

U-Ausschuss

556 Postings

Neuer Ärger der Opposition über Sobotka

Dem Ausschussvorsitzenden wird vorgeworfen, rund um die Befragung von Thomas Schmid im U-Ausschuss "im Alleingang" eine Stellungnahme an den Verfassungsgerichtshof eingebracht zu haben. Er betont, er habe korrekt gehandelt

26. November 2022

Samstag

09:45

Probelauf

100 Postings

Parlament probte mit 560 Statisten den Betrieb im renovierten Haus

Die Eröffnung des historischen Gebäudes ist für 12. Jänner geplant, davor will die Direktion jeden Ablauf ausprobiert haben

25. November 2022

Freitag

06:00

Transparenz

345 Postings

Niederösterreich darf über Sponsoring-Tipps für Novomatic schweigen

Ein Transparenzaktivist wollte genauer wissen, wie es zum Sponsoring von Wolfgang Sobotkas Orchester kam – weil es keine Akten gibt, erhält er keine Informationen

21. November 2022

Montag

07:00

Demokratie

50 Postings

Wie steht es um Österreichs Demokratie? Ein neuer Index soll das zeigen

Eine Gruppe von NGOs bewertet ab sofort jährlich die "Infrastruktur" der hiesigen Demokratie. Der erste Index wird am Donnerstag präsentiert

17. November 2022

Donnerstag

15:33

Protestaktion

196 Postings

Kogler: Klimaaktivisten als Terroristen zu bezeichnen ist "schäbig"

Der grüne Vizekanzler sieht die Gefährdung der Leben zukünftiger Generationen als starkes Motiv. Kunstwerke zu attackieren sei aber falsch

16. November 2022

Mittwoch

18:34

Nationalratspräsident

1.059 Postings

Eigenwillige Videos, teure Pläne: Sobotkas goldene Traumwelt

Wolfgang Sobotka will unter anderem im Parlament ein goldenes Klavier aufstellen lassen. Abgeordnete fühlen sich machtlos gegen den Ideenrausch ihres Präsidenten

7. November 2022

Montag

16:02

Informationsfreiheit

497 Postings

Regierung ringt weiter um Abschaffung des Amtsgeheimnisses

Widerstand innerhalb der ÖVP verhindert die Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes seit Jahren. Ob neue Gespräche fruchten, ist ungewiss