12:00 Analyse 797 Postings Gekippte Verordnungen, Ampelchaos: Was lief da schief bei Anschober? Rudolf Anschober ist einer der beliebtesten Politiker der Nation – doch in seinem Ressort sind teils grobe Fehler passiert. Warum eigentlich? Vier Ursachen
14:47 Parteifinanzen 129 Postings SPÖ wegen Kaiser-Komitees und Attersee-Grundstücks verurteilt Die Partei soll 102.000 Euro wegen des Personenkomitees und 45.000 Euro wegen des Seegrundstücks zahlen. Sie kündigt Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht an
14:42 Dringliche Anfrage 313 Postings FPÖ veranlasst Sondersitzung zu Zuwanderungspolitik Die Freiheitlichen haben eine dringliche Anfrage an den Finanzminister gerichtet. Das Asylwesen belaste das Budget, sagt Klubobmann Kickl
14:19 Urabstimmung 8 Postings Erste Vorsitz-Direktwahl in SPÖ: Linzer Basis klar für Luger als Bezirksobmann Klaus Luger wurde mit 88,7 Prozent zum Bezirksparteichef und mit 90,3 Prozent zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Die Mitglieder wollen eine Direktwahl auch auf Landes- und Bundesebene
11:20 Spesenaffäre 372 Postings Straches Ex-Bodyguard soll auch FPÖ-Chef Nepp belasten Laut dem Zeugen soll Dominik Nepp über die Umwandlung von Rechnungen informiert gewesen sein. Der Anwalt der FPÖ dementiert das
18:00 Thesensammlung 411 Postings Macht uns die Corona-Einsamkeit populistischer? Noch nicht Einsamkeit nährt Populismus. Das hat in der Corona-Krise bisher nicht zu einer rechten Welle geführt – was nicht heißt, dass sie nicht noch kommen kann
21:58 ÖVP 147 Postings Novomatic soll Fest von ÖVP-nahem Verein gesponsert haben Laut "Falter" soll der Glücksspielkonzern 2018 das Fest des Vereins "Wir Niederösterreicher in Wien" unterstützt haben. Laut ÖVP war es kein Fest der Partei. Laut Novomatic habe man nur das Catering bezahlt
16:03 Personalie 11 Postings Mayerhofer neue Direktorin der Politischen Akademie der ÖVP Die Politikwissenschafterin Elisabeth Mayerhofer folgt Dietmar Halper nach, der sich nach zwölf Jahren auf eigenen Wunsch zurückgezogen hat
16:17 Prozess 373 Postings Rotes Medium nach Bericht über Straches Medikamente verurteilt Kontrast.at veröffentlichte Namen und Natur einer Arznei, die der damalige FPÖ-Chef der Partei verrechnet hatte. Das Urteil ist nicht rechtskräftig
14:47 "Respektlos und beschämend" 164 Postings SPÖ und Betriebsräte werfen Regierung Untätigkeit gegen Jobabbau vor Viele Unternehmen bauen in der Corona-Krise Jobs ab. Betriebsräte fühlen sich im Stich gelassen. Für SPÖ-Chefin Rendi-Wagner ist das Verhalten der Regierung "beschämend"
14:33 Verhetzung 1.025 Postings Staatsanwaltschaft will Auslieferung von FPÖ-Chef Hofer wegen Koran-Sagers Auf einer Kundgebung hatte Norbert Hofer gesagt, der Koran sei gefährlicher als Corona
19:17 Niederösterreich 119 Postings Absolute Mehrheit für Volkspartei in Schwarzau am Steinfeld Bei der Wahl im Jänner erhielt die SPÖ die absolute Mehrheit, dennoch wurde die ÖVP-Kandidatin Evelyn Artner zur Bürgermeisterin gekürt. Das bleibt sie jetzt
16:03 Parteien 16 Postings ÖVP mit Berufung in Causa Mondsee gescheitert Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt eine Strafe wegen unzulässiger Parteispende an die Junge Volkspartei
13:30 Parteifinanzen 94 Postings Zwei Strafen gegen SPÖ wegen Wahlkampfspenden aufgehoben Bundesverwaltungsgericht sieht eine Veranstaltung der Gewerkschaft nicht als Spende. Die Partei hatte die belangte Mitarbeiterin nicht mit nötigen Kompetenzen ausgestattet
11:48 Korruption 522 Postings Ibiza-Video: WKStA stellte Ermittlungen zu FPÖ-Vereinsspenden ein Strache, Gudenus und Tschank sind nicht mehr im Visier der Ermittler. Es bestehe "kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung". Die Casag-Untersuchungen gehen weiter
13:33 SPÖ 1.687 Postings ÖVP überschüttet Doskozil mit Lob nach Moria-Aussagen In einem Interview hatte sich Hans Peter Doskozil gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria ausgesprochen. Türkise Politiker zeigen sich froh
15:50 SPÖ 1.709 Postings Doskozil gegen Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Moria Mit seiner Haltung stellt sich Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wieder gegen die Linie von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner
09:28 Spesenaffäre 341 Postings Grünes Licht für Kontenöffnung von Strache In der Spesenaffäre von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dürfen die Ermittler nun dessen Konten öffnen
17:14 Corona-Herbst 1.458 Postings Rudolf Anschober: "Wir stehen an einer Weggabelung" Der Gesundheitsminister arbeitet daran, dass Corona-Tests bald auch beim Hausarzt durchgeführt werden können. Das "Ampelchaos" hält er für überschaubar Interview
20:32 Koalition 324 Postings Flüchtlingslager Moria: Erste Hilfe aus Österreich Der Innenminister begleitet mediengerecht die erste Lieferung für Flüchtlinge nach Griechenland. Damit soll jenen Menschen geholfen werden, die niemand will
06:00 Corona-Maßnahmengesetz 1.686 Postings Mit fünf fragwürdigen Gesetzespassagen gegen die Pandemie Für den Fall erneuter Ausgangsbeschränkungen rüstet sich Türkis-Grün mit einer Novelle samt neuer Härten – einige Stellen sorgen für heftige Diskussionen
