18:58 Koalitionen 432 Postings Grüne zwischen Türkis und Rot hin- und hergerissen Sollte Rot-Grün in Wien ein Ende finden, könnte das für den grünen Vizekanzler Werner Kogler und die Koalition mit der ÖVP unangenehme Auswirkungen haben
17:40 Landtagswahl 2021 356 Postings Team Strache will in Oberösterreich antreten, aber ohne Strache Er wolle das Team HC Strache bei der Landtagswahl in Oberösterreich ehrenamtlich unterstützen, sagte Strache dem TV-Sender Puls 24
10:08 Immunitätsausschuss 424 Postings Nach Koran-Sager: FPÖ-Chef Hofer wird nicht ausgeliefert Die Abgeordneten stimmten einstimmig gegen ein Auslieferungsbegehr der Staatsanwaltschaft
09:00 Staatshaushalt 756 Postings Wenig Investitionen, kaum Klimaschutz: Blümel erntet schon vor Rede Kritik für sein Budget Der Finanzminister macht derzeit Unsummen für die Corona-Bekämpfung locker. Aus Sicht der Opposition geht die Strategie der Regierung aber nicht weit genug
06:00 Wahl-Nachwehen 626 Postings Wie die Wien-Wahl den Bund aufmischt Die Landeswahl hat auch Folgen für die Bundespolitik: Auf SPÖ und FPÖ kommen Machtverschiebungen zu. Grüne und Neos machen ihren Machtanspruch geltend
12:00 Analyse 797 Postings Gekippte Verordnungen, Ampelchaos: Was lief da schief bei Anschober? Rudolf Anschober ist einer der beliebtesten Politiker der Nation – doch in seinem Ressort sind teils grobe Fehler passiert. Warum eigentlich? Vier Ursachen
14:47 Parteifinanzen 129 Postings SPÖ wegen Kaiser-Komitees und Attersee-Grundstücks verurteilt Die Partei soll 102.000 Euro wegen des Personenkomitees und 45.000 Euro wegen des Seegrundstücks zahlen. Sie kündigt Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht an
14:42 Dringliche Anfrage 313 Postings FPÖ veranlasst Sondersitzung zu Zuwanderungspolitik Die Freiheitlichen haben eine dringliche Anfrage an den Finanzminister gerichtet. Das Asylwesen belaste das Budget, sagt Klubobmann Kickl
14:19 Urabstimmung 8 Postings Erste Vorsitz-Direktwahl in SPÖ: Linzer Basis klar für Luger als Bezirksobmann Klaus Luger wurde mit 88,7 Prozent zum Bezirksparteichef und mit 90,3 Prozent zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Die Mitglieder wollen eine Direktwahl auch auf Landes- und Bundesebene
11:20 Spesenaffäre 372 Postings Straches Ex-Bodyguard soll auch FPÖ-Chef Nepp belasten Laut dem Zeugen soll Dominik Nepp über die Umwandlung von Rechnungen informiert gewesen sein. Der Anwalt der FPÖ dementiert das
18:00 Thesensammlung 411 Postings Macht uns die Corona-Einsamkeit populistischer? Noch nicht Einsamkeit nährt Populismus. Das hat in der Corona-Krise bisher nicht zu einer rechten Welle geführt – was nicht heißt, dass sie nicht noch kommen kann
21:58 ÖVP 147 Postings Novomatic soll Fest von ÖVP-nahem Verein gesponsert haben Laut "Falter" soll der Glücksspielkonzern 2018 das Fest des Vereins "Wir Niederösterreicher in Wien" unterstützt haben. Laut ÖVP war es kein Fest der Partei. Laut Novomatic habe man nur das Catering bezahlt
16:03 Personalie 11 Postings Mayerhofer neue Direktorin der Politischen Akademie der ÖVP Die Politikwissenschafterin Elisabeth Mayerhofer folgt Dietmar Halper nach, der sich nach zwölf Jahren auf eigenen Wunsch zurückgezogen hat
16:17 Prozess 373 Postings Rotes Medium nach Bericht über Straches Medikamente verurteilt Kontrast.at veröffentlichte Namen und Natur einer Arznei, die der damalige FPÖ-Chef der Partei verrechnet hatte. Das Urteil ist nicht rechtskräftig
14:47 "Respektlos und beschämend" 164 Postings SPÖ und Betriebsräte werfen Regierung Untätigkeit gegen Jobabbau vor Viele Unternehmen bauen in der Corona-Krise Jobs ab. Betriebsräte fühlen sich im Stich gelassen. Für SPÖ-Chefin Rendi-Wagner ist das Verhalten der Regierung "beschämend"
14:33 Verhetzung 1.025 Postings Staatsanwaltschaft will Auslieferung von FPÖ-Chef Hofer wegen Koran-Sagers Auf einer Kundgebung hatte Norbert Hofer gesagt, der Koran sei gefährlicher als Corona
19:17 Niederösterreich 119 Postings Absolute Mehrheit für Volkspartei in Schwarzau am Steinfeld Bei der Wahl im Jänner erhielt die SPÖ die absolute Mehrheit, dennoch wurde die ÖVP-Kandidatin Evelyn Artner zur Bürgermeisterin gekürt. Das bleibt sie jetzt
16:03 Parteien 16 Postings ÖVP mit Berufung in Causa Mondsee gescheitert Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt eine Strafe wegen unzulässiger Parteispende an die Junge Volkspartei
13:30 Parteifinanzen 94 Postings Zwei Strafen gegen SPÖ wegen Wahlkampfspenden aufgehoben Bundesverwaltungsgericht sieht eine Veranstaltung der Gewerkschaft nicht als Spende. Die Partei hatte die belangte Mitarbeiterin nicht mit nötigen Kompetenzen ausgestattet
11:48 Korruption 522 Postings Ibiza-Video: WKStA stellte Ermittlungen zu FPÖ-Vereinsspenden ein Strache, Gudenus und Tschank sind nicht mehr im Visier der Ermittler. Es bestehe "kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung". Die Casag-Untersuchungen gehen weiter
