16:04 SPÖ-Bundesparteitag 672 Postings Eva Maria Holzleitner ist die neue SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek stellte sich nach zwölf Jahren nicht mehr zur Wahl. Holzleitner setzte sich mit 55,21 Prozent der Stimmen gegen Mireille Ngosso und Elvira Schmidt durch
12:00 Causa Blümel 410 Postings Vom Misstrauensvotum zur Anklage beim VfGH: Wie man einen Minister entlässt Damit ein Minister oder eine Ministerin unfreiwillig den Posten räumt, braucht es einiges. Diverse Szenarien gibt es, jedes davon ist exakt geregelt. Doch wie sehen die im Detail aus?
16:51 Frage und Antwort 364 Postings Wie die Herausgabe der Ministeriumsakten ablaufen soll Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik lässt der Bundespräsident ein höchstgerichtliches Erkenntnis gegen einen amtierenden Minister exekutieren. Dabei stellen sich viele Fragen
12:07 Faktencheck 1.200 Postings Kickl sagt, die Asylanträge explodieren – stimmt das? Der neue Bundesparteiobmann der FPÖ warnt vor problematischen Entwicklungen – und interpretiert Asyl- und Einbürgerungszahlen auf seine eigene Art
16:35 Generationswechsel 534 Postings Mirko Messner nach 15 Jahren nicht mehr KPÖ-Chef Die Kommunisten krempeln ihre Parteispitze um und wollen alte Konflikte beilegen
07:00 Türkis-Grün in der Krise 978 Postings Die Baustellen der Regierung Die türkis-grüne Bundesregierung hat schon bessere Zeiten gesehen: Ermittlungen, Chats, grobe inhaltliche Differenzen. Neuwahlen will derzeit niemand – und doch könnte der Super-GAU jederzeit drohen
11:12 Parteitag 166 Postings Meinl-Reisinger als Neos-Vorsitzende wiedergewählt Die Vorsitzende wurde mit 93 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Erstmals konnten die Neos-Mitglieder mittels E-Voting wählen
20:18 Parteien 24 Postings Neos-Mitgliederversammlung mit Statutenänderung gestartet Künftig soll eine digitale Stimmabgabe bei der Mitgliederversammlung möglich sein. Am Wochenende steht die Wiederwahl Meinl-Reisingers und des Vorstands bevor
10:30 Häufung von Parteitagen 557 Postings Rendi-Wagner und Kickl stehen vor entscheidenden internen Wahlen In den kommenden neun Tagen halten alle Oppositionsparteien Mitgliederversammlungen ab. Spannend wird es vor allem bei der SPÖ
19:01 Erleichterungen 1.899 Postings Grüne sehen ÖVP in Debatte über Staatsbürgerschaften entlarvt Verletzend, übergriffig und grenzüberschreitend seien Wortmeldungen der ÖVP in der Causa, kritisiert Faika El-Nagashi. Am Vorschlag der SPÖ gibt es auch parteiintern Kritik
15:26 Faktencheck 1.059 Postings Staatsbürgerschaft: Was an Edtstadlers Zahlen und Wählerstromanalysen dran ist Die hitzige Debatte über Einbürgerungen in Österreich geht weiter. Zeit für ein paar Fakten: Welche Daten gibt es? Und was sagen Experten?
17:09 Linz 1.496 Postings Grüne Basis lässt Parteichef Kogler mit Ruf nach Urabstimmung abblitzen Das erste Parteitreffen seit dem Beginn von Türkis-Grün wurde zum Stimmungstest. Gegen die Regierungsbeteiligung gab es keinen Aufstand – dafür fielen die Pläne zur Parteireform durch
14:25 Staatsbürgerschaft 1.031 Postings ÖVP wirft SPÖ und Grünen vor, "Masseneinbürgerungen" zur "Änderung der Mehrheitsverhältnisse" zu wollen Ein SPÖ-Vorschlag sieht einen Rechtsanspruch auf die Staatsbürgerschaft nach sechs Jahren Aufenthalt vor. Die Kritik von ÖVP-Klubobmann Wöginger daran erinnert Kritiker an rechte Verschwörungsmythen
10:00 Meinungsforschung 1.526 Postings Market-Umfrage zeigt türkises Tief und grünes Zwischenhoch Die Grünen haben sich laut Umfragen gut als Regierungspartei etabliert: 37 Prozent meinen, ohne sie in der Regierung stünde Österreich schlechter da. Auch eine rot-grün-pinke Koalition käme auf eine Mehrheit
07:00 Neos 1.018 Postings Meinl-Reisinger zu Koalitionsoptionen: "Mit dieser türkisen Partie ist das sehr, sehr schwer" Die Neos-Chefin warnt vor den Kosten der Corona-Pandemie. Eine Koalition mit der Kurz-ÖVP schließt sie de facto aus Interview
18:30 Vor grünem Bundeskongress 1.882 Postings Auch Kogler für leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft Im STANDARD-Interview spricht sich der Vizekanzler für ein neues Modell aus. Am Sonntag findet der erste Parteitag der Grünen seit ihrer Regierungsbeteiligung statt – viele beschäftigt eine mögliche Anklage des Kanzlers
15:07 Parteivorstand 89 Postings SPÖ: Kaiser und Ludwig bleiben Stellvertreter Rendi-Wagners Die offizielle Wahl der sechs SPÖ-Vizes erfolgt Ende Juni. Die Landeshauptleute Peter Kaiser und Michael Ludwig sollen im verkleinerten Präsidium Stellvertreter bleiben
22:03 FPÖ 404 Postings Identitäre für Kickl "unterstützenswertes" Projekt Erst am Vortag hatte der amtierende FPÖ-Klubobmann erklärt, dass es weiterhin nicht möglich sein soll, gleichzeitig aktives Identitären-Mitglied und FPÖ-Funktionär zu sein
22:27 FPÖ 40 Postings Kickl hält an FPÖ-Vorstandsbeschluss zur Abgrenzung zu Identitären fest Mitglieder der rechtsextremen Bewegung sollen auch unter Kickls Obmannschaft keine Funktion in der FPÖ ausüben können. Eine "patriotische Gesinnung" heißt er aber für gut
08:10 Neuer Chef 792 Postings Kickl schließt Neuauflage von Türkis-Blau mit "Reinigungskräften" in ÖVP nicht aus Ein "klares Nein" zum rechten Eck, aber keine klare Abgrenzung zu den Identitären vom designierten FPÖ-Chef. Die Politik der FPÖ sei "empathisch", die der Regierung "eiskalt"
07:14 Parteinterna 66 Postings Neos-Chefin Meinl-Reisinger bekommt neue Stellvertreter Nachdem die Abgeordneten Schellhorn und Scherak als Vizes aufhören, übernehmen Wiens Vizebürgermeister Wiederkehr und die Salzburger Landesrätin Klambauer
