18:00 Inflation 521 Postings Nehammer droht Energieversorgern, weil Preise nicht fallen Der Kanzler will sich nicht "papierln" lassen – und stellt weitere Maßnahmen in den Raum, um Lieferanten zu billigerem Strom und Gas zu zwingen
14:30 Teuerung 958 Postings Brunner: Lebensmittelhändler sollen freiwillig Preise bremsen Im Ö1-Interview bringt der Finanzminister das französische Modell ins Spiel und will voraussichtlich am Montag Gespräche dazu führen
10:44 Pensionen 1.139 Postings Pensionisten bekommen bis Ende 2024 die volle Pensionserhöhung Die Regierung setzt wegen der hohen Inflation die Aliquotierung bei den Pensionen für zwei Jahre aus. Sozialminister Rauch rechnet für heuer mit Mehrkosten von 150 Millionen Euro
16:12 Neuwahlspekulationen 706 Postings Hält Türkis-Grün noch bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2024 durch? Schon mehrfach nutzte die ÖVP eine Krise einer anderen Partei zum Absprung. Jetzt fürchten einige Grüne, dass Kanzler Nehammer vorzeitig wählen möchte – was er verneint
13:36 Pressestunde 391 Postings Nehammer will keine vorgezogenen Neuwahlen In der ORF-Pressestunde hat der Bundeskanzler Niederösterreichs Landeshauptfrau Mikl-Leitner für die Zusammenarbeit mit der FPÖ verteidigt. In der Bundesregierung sieht er noch "viel zu tun"
14:02 Rote Krise 53 Postings Landesrätin Kampus soll Grazer SPÖ vor Bedeutungslosigkeit retten Die Mitglieder der Stadtpartei kürten die 55-Jährige per Direktwahl zur neuen Chefin. Kampus startete mit einer Entschuldigung: "Haben Politik ohne euch gemacht"
12:28 Koalitionskonflikt 1.846 Postings ÖVP wirft der Grünen Tomaselli "Doppelmoral" wegen Fluges nach Vorarlberg vor Laut einem Bericht soll die Abgeordnete per Flieger statt mit dem Zug gereist sein. Die ÖVP nützt das für eine Attacke via Twitter
16:05 Mauerbach 125 Postings Regierungsklausur mit "Turbo" ohne Knall Einen "Turbo" soll es für den Ausbau erneuerbarer Energiequellen geben, kündigt die Regierung an. In anderen Bereichen fehlen Details. Und die Inszenierung? Sei "zweitrangig"
07:50 Erste Ergebnisse 192 Postings Regierungsklausur: UVP-Novelle und Antikorruptionspaket sollen fix sein Am Mittwoch präsentiert die Regierung die Ergebnisse ihrer Klausur. Als sicher gilt, dass sich ÖVP und Grüne bei der UVP-Novelle und in Sachen Korruptionsbekämpfung einig sind
07:30 Klausur 136 Postings Seit zwei Jahren keine Umfragemehrheit mehr: Koalition erreicht zusammen 30 Prozent Seit der Pandemie sinken die Beliebtheitswerte von ÖVP und Grünen rapide. Profiteure waren zunächst die SPÖ – und dann die FPÖ
06:00 Treffen in Mauerbach 231 Postings Türkis-Grün bei Regierungsklausur auf der Suche nach neuen Sympathien Bei ihrer am Dienstag startenden Klausur sucht die Koalition neue Mittel gegen die Energiemisere – und einen Weg aus der eigenen Vertrauenskrise. Doch wie ist dieses Kunststück zu schaffen?
07:00 Mauerbach 124 Postings Regierungsklausur kommende Woche: Kein Neustart, aber Suche nach neuer Energie Am Dienstag und Mittwoch geht es bei der Regierungsklausur in erster Linie um die Energiewende. Aber auch eine Verschärfung des Korruptionsstrafrechts gilt als fix
11:48 Mauerbach 119 Postings Regierungsklausur: Koalition sucht Wege aus der Krise ÖVP und Grüne wollen die Lehren aus den multiplen Krisen des vergangenen Jahres ziehen. Bei einer Regierungsklausur sollen konkrete Antworten gefunden werden
17:06 Erste Hilfe 451 Postings Wiederbelebungsklausur für die Koalition Karl Nehammer und Werner Kogler haben Großes vor: Der angeschlagenen Koalition soll bei einer Klausur im Jänner neuer Lebenswille eingehaucht werden
06:00 Türkis-Grün 712 Postings Bringt der Schengen-Streit die Koalition ins Wanken? Keine Annäherung in der Regierung: Die Grünen lassen sich auch mit Zahlen des Bundeskriminalamts nicht von der ÖVP-Linie überzeugen. Wie die Koalition trotzdem durchhalten will
06:00 Koalition 970 Postings Menschenrechte: Grüner Ärger über ÖVP wächst Die Debatte über eine Änderung der Menschenrechtskonvention sei unsäglich, findet Ewa Ernst-Dziedziec. Stefan Kaineder warnt "zündelnde" ÖVP-Funktionäre
06:00 Regierung 1.188 Postings Warum die SPÖ keine Ampelkoalition mit Grünen und Neos propagiert Die Sozialdemokraten rufen nach Neuwahlen, legen sich aber partout nicht fest, mit wem sie regieren wollen. Eine klare Ansage wäre riskant – weil sie Wähler verschrecken kann
06:00 Überdruss 1.663 Postings Kommen Neuwahlen? Die Opposition macht heftig Druck, in der Regierung ist der Leidensdruck groß. Der Bundespräsident ist entsetzt. Was kommt jetzt, wird schon wieder gewählt? Analyse
18:28 Korruptionsdebatte 848 Postings Weiter so, trotz allem? Was Schmids Aussagen für die Koalition bedeuten Kanzler Nehammer setzt auf eine neue Verteidigungslinie: Auch er kenne die Wahrheit in der Inseratenaffäre nicht. Kann die türkis-grüne Regierung überleben?
16:46 Türkis-Grün 333 Postings Warum Gewessler den Klimabonus auszahlt und nicht das Finanzressort Für die Auszahlung des Bonus ist das grüne Klimaschutzministerium verantwortlich, das mit solchen Geldtransfers kaum Erfahrung hat. Grund dafür soll ein türkis-grüner Abtausch sein
