18:30 Inflationskrise 97 Postings Wie stark der Staat Familien die Teuerung abgegolten hat Herbe Einbußen durch die Preislawine? Auf die Leistungen für Familien trifft das laut einer von der Regierung in Auftrag gegebenen Studie nicht zu. Vielmehr sei die Inflation überkompensiert worden
06:00 Koalition 150 Postings Boden, Gas und Schweine: Welche Chancen haben grüne Prioritäten noch? Der kleine Koalitionspartner benennt seine wichtigsten Projekte für den Rest der Legislaturperiode. Die Verhandlungen dazu sind zäh oder stehen still
07:00 Regierungspakt 641 Postings Welche Punkte ÖVP und Grüne auf ihrer To-do-Liste noch nicht abhaken konnten Im Schatten zahlreicher Krisen hat die Regierung etliche Großprojekte auf den Weg gebracht. Manche Vorhaben hängen jedoch seit Jahren in der Luft
08:15 Koalitionspartner 745 Postings Kogler: "Wo wird irgendetwas besser, wenn wir Kickl im Bierzelt zuhören müssen?" Der Vizekanzler sieht eine Mehrheit gegen FPÖ-Chef Kickl als Bundeskanzler. Zudem verteidigt er das neue Budget und die Wärmepaket-Einigung mit der ÖVP
15:25 Strategie 76 Postings Wie die Regierung Korruption in Ministerien vermeiden will Im Ministerrat wurde ein Aktionsplan zur Korruptionsbekämpfung beschlossen. Bei Gesetzen könnte nachgeschärft werden
19:55 Überblick 89 Postings Bei welchen Postenbesetzungen die Regierung säumig ist Gleich mehrere wichtige Positionen sind vakant, weil sich ÖVP und Grüne nicht einigen können. Vizekanzler Kogler (Grüne) ist zuversichtlich, das bald zu ändern
15:01 Offene Versprechen 201 Postings Die lange To-do-Liste der Regierung Nach jahrelangem Ringen konnte Türkis-Grün sich auf ein Aus des Amtsgeheimnisses verständigen. Andere Großprojekte – vom Klimaschutzgesetz bis zur Justizreform – hängen weiter in der Warteschleife
06:00 Agenda und Kommando 51 Postings Inside Ministerrat: Ein Blick hinter die Kulissen eines wöchentlichen Regierungsrituals Der Ministerrat ist ein Fixpunkt in der heimischen Innenpolitik. Wer hat dort das Kommando und bestimmt die Agenda, wie und von wem wird er akkordiert?
18:00 Inflation 521 Postings Nehammer droht Energieversorgern, weil Preise nicht fallen Der Kanzler will sich nicht "papierln" lassen – und stellt weitere Maßnahmen in den Raum, um Lieferanten zu billigerem Strom und Gas zu zwingen
14:30 Teuerung 958 Postings Brunner: Lebensmittelhändler sollen freiwillig Preise bremsen Im Ö1-Interview bringt der Finanzminister das französische Modell ins Spiel und will voraussichtlich am Montag Gespräche dazu führen
10:44 Pensionen 1.139 Postings Pensionisten bekommen bis Ende 2024 die volle Pensionserhöhung Die Regierung setzt wegen der hohen Inflation die Aliquotierung bei den Pensionen für zwei Jahre aus. Sozialminister Rauch rechnet für heuer mit Mehrkosten von 150 Millionen Euro
16:12 Neuwahlspekulationen 706 Postings Hält Türkis-Grün noch bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2024 durch? Schon mehrfach nutzte die ÖVP eine Krise einer anderen Partei zum Absprung. Jetzt fürchten einige Grüne, dass Kanzler Nehammer vorzeitig wählen möchte – was er verneint
13:36 Pressestunde 392 Postings Nehammer will keine vorgezogenen Neuwahlen In der ORF-Pressestunde hat der Bundeskanzler Niederösterreichs Landeshauptfrau Mikl-Leitner für die Zusammenarbeit mit der FPÖ verteidigt. In der Bundesregierung sieht er noch "viel zu tun"
14:02 Rote Krise 53 Postings Landesrätin Kampus soll Grazer SPÖ vor Bedeutungslosigkeit retten Die Mitglieder der Stadtpartei kürten die 55-Jährige per Direktwahl zur neuen Chefin. Kampus startete mit einer Entschuldigung: "Haben Politik ohne euch gemacht"
12:28 Koalitionskonflikt 1.846 Postings ÖVP wirft der Grünen Tomaselli "Doppelmoral" wegen Fluges nach Vorarlberg vor Laut einem Bericht soll die Abgeordnete per Flieger statt mit dem Zug gereist sein. Die ÖVP nützt das für eine Attacke via Twitter
16:05 Mauerbach 125 Postings Regierungsklausur mit "Turbo" ohne Knall Einen "Turbo" soll es für den Ausbau erneuerbarer Energiequellen geben, kündigt die Regierung an. In anderen Bereichen fehlen Details. Und die Inszenierung? Sei "zweitrangig"
07:50 Erste Ergebnisse 192 Postings Regierungsklausur: UVP-Novelle und Antikorruptionspaket sollen fix sein Am Mittwoch präsentiert die Regierung die Ergebnisse ihrer Klausur. Als sicher gilt, dass sich ÖVP und Grüne bei der UVP-Novelle und in Sachen Korruptionsbekämpfung einig sind
07:30 Klausur 136 Postings Seit zwei Jahren keine Umfragemehrheit mehr: Koalition erreicht zusammen 30 Prozent Seit der Pandemie sinken die Beliebtheitswerte von ÖVP und Grünen rapide. Profiteure waren zunächst die SPÖ – und dann die FPÖ
06:00 Treffen in Mauerbach 231 Postings Türkis-Grün bei Regierungsklausur auf der Suche nach neuen Sympathien Bei ihrer am Dienstag startenden Klausur sucht die Koalition neue Mittel gegen die Energiemisere – und einen Weg aus der eigenen Vertrauenskrise. Doch wie ist dieses Kunststück zu schaffen?
07:00 Mauerbach 124 Postings Regierungsklausur kommende Woche: Kein Neustart, aber Suche nach neuer Energie Am Dienstag und Mittwoch geht es bei der Regierungsklausur in erster Linie um die Energiewende. Aber auch eine Verschärfung des Korruptionsstrafrechts gilt als fix
