17:21 Regierungsklausur 944 Postings Harmonische Klausur, detailarme Pläne: Entlastung und "Ökologisierung" Die Regierung propagiert den "Einstieg in den Umstieg" auf ein umweltfreundlicheres Steuersystem. Mangels Details wittert die Opposition eine Mogelpackung
12:18 Krems Ökologisierung, Familienbonus und Steuerreform: Regierung stellte Arbeitsschwerpunkte vor Kanzler Sebastian Kurz und Vize Werner Kogler präsentierten die Ergebnisse der ersten türkis-grünen Regierungsklausur Nachlese Liveticker
06:00 Türkis-Grün 756 Postings Wie die Koalition bei ihrer Klausur ergrünen will Bereits im ersten gemeinsamen Monat fühlten sich die Grünen von der ÖVP überrollt. Nun soll die Regierungsklausur dem Juniorpartner Auftrieb geben
08:00 Klubchefs 779 Postings Türkis-grünes Doppel:"Wir bekommen immer nur diese Fragen" ÖVP-Klubchef Wöginger sieht die Zusammenarbeit von Türkis-Grün entspannt, die grüne Klubobfrau Maurer ist wegen der Themenlage im Verteidigungsmodus
19:16 Bestellung 183 Postings Kogler macht Eva Wildfellner zu seiner Generalsekretärin Im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
11:38 Pressefoyer 276 Postings Lehrlinge bekommen künftig ein Einkommen, es steigt jedoch nicht Im Ministerrat wurde eine Novelle des Berufsausbildungsgesetzes beschlossen
12:14 Verteidigungsressort 467 Postings Ministerin Tanner will Bundesheer wieder voll einsatzfähig machen Auslandseinsätze, Cyberdefence, Katastrophenhilfe und ABC-Einheiten sind Schwerpunkte im Ressort. Die Direktion für Sicherheitspolitik sieht Migration als größtes Risiko
15:59 Ministerrat 262 Postings Regierung will mehr Polizisten und neue Ausbildung für Pflegekräfte Im zweiten Ministerrat wurden am Mittwoch erste türkis-grüne Maßnahmen in den Bereichen Pflege und Sicherheit beschlossen
09:00 Regierungsübereinkommen 26 Postings Koalitionspläne: Weiterhin Gesetzeslücke bei Deradikalisierung Gerichte zahlen oft nicht – im Regierungspakt fehlt ein Plan, das Problem zu lösen
17:29 Regierungsprogramm 1.531 Postings Forscher warnen vor Normalisierung rechtsextremer Sprache Diskursforscherin Ruth Wodak warnt davor, dass Rechts-außen-Positionen schleichend in die Mitte wandern, auch unter der jetzigen Regierung
13:54 Rassismus 388 Postings Justizministerin Zadić will gegen Hetze ankämpfen Die grüne Justizministerin zeigt sich nach ihrer Hasskampagne im Internet kämpferisch und sieht Ansatzpunkte gegen Hetze im Regierungsprogramm
17:26 Nationalrat 426 Postings Türkis-Grün stellt sich im Parlament vor: Viel Erklärung, wenig Euphorie Obwohl sich Vizekanzler Werner Kogler in Richtung Opposition betont dialogbereit gab, zerpflückten Rot, Blau und Pink die Vorhaben der türkis-grünen Koalition
17:08 Justizministerin 977 Postings Stolz und Unterstützung aus Bosnien für Alma Zadić Zadić ist in ihrem Herkunftsland eine Berühmtheit. Ihren Erfolg sieht man als Symbol für das Potenzial des kleinen Landes
11:00 Regierungsübereinkommen 817 Postings Tierschutz im Regierungsprogramm: Tiere sind zum Essen da Im Regierungsprogramm sind Tierschutzpläne weitgehend recht vage formuliert
20:36 Türkis-grüne Koalition 1.356 Postings Ministerin Raab forciert sofortiges Kopftuchverbot Mädchen würden das Kopftuch "nie freiwillig" tragen, sagt die Integrationsministerin. Der "Kampf" gegen den politischen Islam sei eine ihrer größten Aufgaben
19:39 Türkis-Grün 750 Postings Grüne liegen in Umfrage mit SPÖ gleichauf Auch die ÖVP profitierte von der Präsentation von Türkis-Grün. Die DAÖ würde demnach mit Ex-FPÖ-Chef Strache auf drei Prozent kommen
18:10 Krisenmechanismus 600 Postings Werner Kogler: "Zur Feststellung der Krise braucht es zwei" Der Vizekanzler zweifelt daran, dass die Sicherungshaft in der kritisierten Form kommt. Im Krisenmechanismus, der im Regierungspakt festgeschrieben ist, sieht er eine Schräglage Interview
06:00 Ex-Mannschaft 21 Postings Übergangszeit für die Übergangsminister: Wer wird was? Nach 99 Tagen war wieder Schluss: Die meisten Ressortverantwortlichen aus dem Bierlein-Team sind in ihre alten Jobs zurückgekehrt, andere sind im Ruhestand. Nur einer ist geblieben Ansichtssache
17:43 Ressortaufteilung 604 Postings Ein seltsamer Ort namens BMLRT Elisabeth Köstinger hortet eine kuriose Ansammlung von Zuständigkeiten in ihrem Ministerium: Landwirtschaft, Tourismus, Post, Telekom und Zivildienst. Erklärt wird das mit dem ländlichen Raum. Oder so
17:26 Inszenierung 92 Postings Die neue Regierung setzt rund um den Ministerrat auf neue Rituale Kanzler Kurz will sich öfter von türkisen Regierungsmitgliedern vertreten lassen, sein grüner Vize Kogler setzte beim ersten Auftritt auf Selbstironie
13:38 Koalition 147 Postings Erster Ministerrat startet türkis-grüne Budgetverhandlungen Die Regierungskoordinatoren Kogler und Blümel traten erstmals in dieser Funktion auf. Die Budgetrede soll am 18. März stattfinden
12:27 Mitreden 579 Postings Automatisches Pensionssplitting: Wie stehen Sie dazu? Das Ziel von Türkis-Grün, Frauen zu einer höheren Pension zu verhelfen, soll auch durch automatisches Pensionssplitting erreicht werden. Wie stehen Sie dazu? Diskussion
07:23 Ressortverteilung 481 Postings Zivildienst, Telekom und Post wechseln in Köstingers Ressort Alle wichtigen Agenden für den ländlichen Raum und die Regionen seien damit unter einem Dach, heißt es aus dem Landwirtschaftsministerium
