15:37 Soziale Medien 781 Postings Kritik an Regierungsinfos im ÖVP-Design Kanzler und Innenminister kommunizieren türkis, Nutzern und den Neos stößt das sauer auf
06:00 Corona 573 Postings Kurz' Krisenkommunikation als Gratwanderung Die Worte des Kanzlers sollen beruhigen, aber auch den Ernst der Lage vermitteln. Das ist alles andere als einfach
08:00 Koalitionsschmerzen 2.651 Postings Das türkise Leid der Grünen Die harte Position der ÖVP-Spitze in der Flüchtlingsfrage schlägt den Grünen schwer auf den Magen. Ihr Selbstverständnis wird infrage gestellt
07:20 Grundwehrdiener 184 Postings Teiltauglichkeit kommende Woche im Ministerrat Durch die Teiltauglichkeit soll die Zahl der Grundwehrdiener erhöht werden. Die Anzahl der Stellungspflichtigen ist rückläufig
18:24 Flüchtlingsbewegung 2.710 Postings Kein Geld für türkische Kriegskassen Österreich wird keine zusätzlichen Flüchtlinge aufnehmen. Die Grenzen werden dichtgemacht. Athen bekommt von der EU bis zu 700 Millionen Euro
16:56 Flüchtlinge 1.337 Postings Österreich stockt humanitäre Hilfe auf und macht Grenzen dicht ÖVP und Grüne ringen um gemeinsame Linie im Umgang mit der Flüchtlingskrise. Konkrete Maßnahmen sollen bei einem Arbeitstreffen beschlossen werden
16:34 EU-Außengrenze 62 Postings Maurer sieht wegen Fluchtkrise keinen Anlass für türkis-grünen Krisenmodus Eine Situation wie 2015 sehe die Grünen-Klubchefin nicht. Die Regierung will am Dienstag ein Maßnahmenpaket zu Grenzschutz und Hilfe vor Ort beschließen
21:28 Regierungsarbeit 385 Postings Ex-Minister Jabloner kritisiert Türkis-Blau Die Regierung Kurz I habe zu wenig Politik gemacht und zu viel "Leuten aufs Maul" geschaut
13:54 Spendenaffäre 625 Postings Ministerin Gewessler beruft Asfinag-Aufsichtsrat Stieglitz ab Die WKStA ermittelt gegen Norbert Hofer wegen Verdachts der Geschenkannahme rund um die Bestellung von Siegfried Stieglitz zum Aufsichtsrat
19:11 Koalition 141 Postings Das neue Faible der Grünen für Generalsekretäre Früher waren sie den Grünen ein Dorn im Auge, jetzt möchten sie nicht auf sie verzichten: Generalsekretäre in Ministerien. Nur Justizministerin Zadić bleibt bei ihrem Nein
09:00 Koalitionspapier 425 Postings Türkis-grünes Programm: Keine Stimme für die direkte Demokratie Volksbegehren sollen nicht mehr automatisch zu einer Volksabstimmung führen, ein FPÖ-Prestigeprojekt ist damit vom Tisch. Das Thema direkte Demokratie fehlt überhaupt
18:04 Regierung 263 Postings Koalition wegen EU-Seenotrettung auf Kollisionskurs Erstmals widersprechen einander die türkis-grünen Koalitionäre – ein anhaltender Aufstand der Ökopartei gegen den Mitte-rechts-Kurs ist aber nicht in Sicht
17:18 Unterschiede 114 Postings Gesundheitsminister Anschober weiterhin für Lehre für Asylwerber Der grüne Gesundheitsminister hofft auf das Urteil des Höchstgerichts. Außerdem kann er sich die Legalisierung von Cannabis auf Rezept vorstellen
17:21 Regierungsklausur 944 Postings Harmonische Klausur, detailarme Pläne: Entlastung und "Ökologisierung" Die Regierung propagiert den "Einstieg in den Umstieg" auf ein umweltfreundlicheres Steuersystem. Mangels Details wittert die Opposition eine Mogelpackung
12:18 Krems Ökologisierung, Familienbonus und Steuerreform: Regierung stellte Arbeitsschwerpunkte vor Kanzler Sebastian Kurz und Vize Werner Kogler präsentierten die Ergebnisse der ersten türkis-grünen Regierungsklausur Nachlese Liveticker
06:00 Türkis-Grün 756 Postings Wie die Koalition bei ihrer Klausur ergrünen will Bereits im ersten gemeinsamen Monat fühlten sich die Grünen von der ÖVP überrollt. Nun soll die Regierungsklausur dem Juniorpartner Auftrieb geben
08:00 Klubchefs 779 Postings Türkis-grünes Doppel:"Wir bekommen immer nur diese Fragen" ÖVP-Klubchef Wöginger sieht die Zusammenarbeit von Türkis-Grün entspannt, die grüne Klubobfrau Maurer ist wegen der Themenlage im Verteidigungsmodus
19:16 Bestellung 183 Postings Kogler macht Eva Wildfellner zu seiner Generalsekretärin Im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
11:38 Pressefoyer 276 Postings Lehrlinge bekommen künftig ein Einkommen, es steigt jedoch nicht Im Ministerrat wurde eine Novelle des Berufsausbildungsgesetzes beschlossen
12:14 Verteidigungsressort 467 Postings Ministerin Tanner will Bundesheer wieder voll einsatzfähig machen Auslandseinsätze, Cyberdefence, Katastrophenhilfe und ABC-Einheiten sind Schwerpunkte im Ressort. Die Direktion für Sicherheitspolitik sieht Migration als größtes Risiko
